SOMAS

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SOMAS wurde als Wort-Bildmarke am 09.05.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.03.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen S48402
Registernummer 1156914
Anmeldedatum 09. Mai 1989
Veröffentlichungsdatum 15. Mai 1990
Eintragungsdatum 30. März 1990
Beginn Widerspruchsfrist 15. Mai 1990
Ende Widerspruchsfrist 15. August 1990
Ablaufdatum 31. Mai 2009

Markeninhaber

Markenvertreter

80336 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 11
Maschinenteile, nämlich Steuer- und Absperrventile und -schieber für Gase, Dampf und Flüssigkeiten, darunter Drosselklappenventile, Kugelventile und Kugelabschnittsventile; Befestigungsorgane und Antriebsorgane, auch pneumatisch und manuell betätigte, für vorgenannte Waren, nämlich Betätigungsorgane, Verstellorgane, Stellantriebe, Stellmotoren und Antriebsmotoren; Kupplungen und Getriebe, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; elektrische Apparate und Instrumente für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung von elektrischem Strom, Gasen, Flüssigkeiten, pulverförmigen Materialien, darunter elektropneumatische Umwandler, Gleichrichter und Stellorgane; Apparate und Instrumente zum Messen und Steuern von Flüssigkeits-, Dampf- und Gasströmen; Steuer- und Absperventile und -schieber, darunter Drosselklappenventile, Ventil- und Schieberbetätigungsorgane und -stellglieder als Einrichtungen von oder als Teile von Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten und sanitäre Anlagen; alle Waren mit Ausnahme solcher, die zur Dosierung von Waschmitteln und Reinigungsmitteln dienen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Januar 2010 201000028066 5f Löschung, Marke geloescht
09. Juli 2008 200800579788 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Juni 2002 200202590999 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
23. Juni 1999 199901851857 Verlängerung, Verlaengert
30. März 1990 199000739414 Eintragung, Marke eingetragen
30. März 1990 199000739491 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108348402