Solbourne Computer

DPMA DPMA 1988 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Solbourne Computer wurde als Wort-Bildmarke am 14.12.1988 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.12.1989 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen S47596
Registernummer 1151459
Anmeldedatum 14. Dezember 1988
Veröffentlichungsdatum 31. Januar 1990
Eintragungsdatum 15. Dezember 1989
Beginn Widerspruchsfrist 31. Januar 1990
Ende Widerspruchsfrist 30. April 1990
Ablaufdatum 14. Dezember 1998

Waren und Dienstleistungen

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Teile der vorgenannten Waren, soweit zutreffend; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Säckchen, Taschen, Beutel und Folien; Mechaniken als Teile von geldbetätigten Apparaten, Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräten und daraus zusammengestellte Anlagen; Computer; Computerperipheriegeräte, nämlich Dateneingabe und -ausgabegeräte; Computerspeichergeräte und Datenübertragungsgeräte; Computerprogramme (soweit in Klassen 9 und 16 enthalten); Feuerlöschgeräte; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Papierbänder, -streifen, -lochstreifen und Karten zum Aufzeichnen von Computerprogrammen; Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten; Computerhandbücher, -anleitungen und -druckschriften; Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Buchbindeartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren und für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel, Schreibmaschinen; nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten; Druckstöcke; Drucklettern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. November 2000 200002179070 Löschung, Marke geloescht
15. Dezember 1989 198900723104 Eintragung, Marke eingetragen
15. Dezember 1989 198900723168 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108347596