ERFRISCHUNGS-PAVILLON frisch

DPMA DPMA 1987 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ERFRISCHUNGS-PAVILLON frisch wurde als Wort-Bildmarke am 06.08.1987 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.12.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers, ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres, eine Pflanze, einen Himmelskörper, ein Naturphänomen oder einen Gegenstand darstellen #Stöcke, Regenschirme, Sonnenschirme #Trinkgefäße, Pokale (Trophäen)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen S45187
Registernummer 1169093
Anmeldedatum 06. August 1987
Veröffentlichungsdatum 15. Januar 1991
Eintragungsdatum 04. Dezember 1990
Beginn Widerspruchsfrist 15. Januar 1991
Ende Widerspruchsfrist 15. April 1991
Ablaufdatum 31. August 2017

Markeninhaber

Jürgen Sippel

63755 Alzenau
DE

Waren und Dienstleistungen

29 30 32
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; getrocknetes und gekochtes Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Eier der Güteklasse A, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Milchpulver für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken; Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; alkoholfreie Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Saucen einschließlich Salatsaucen; Gewürze; Kühleis; Pudding-Desserts, alkoholfreie Milchschokoladengetränke; alkoholfreie Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke auch mit Milch; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken; alkoholfreie Getränke in Form von Milchmischgetränken, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Milchmischgetränken, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte zur Verwendung von Milchmischgetränken, ausgepreßte Säfte bestimmt zum unmittelbaren Verzehr, alkoholfreie Molkegetränke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. April 2018 201800130152 5f Löschung, Marke geloescht
18. Dezember 2007 200701394425 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Dezember 2007 200701394425 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. November 2007 200605722268 4 Verlängerung, Verlaengert
12. November 2007 200701353440 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
08. Oktober 1997 199701422771 Verlängerung, Verlaengert
04. Dezember 1990 199000773037 Eintragung, Marke eingetragen
04. Dezember 1990 199000773087 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108345187

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