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Die Deutsche Marke Sojalini wurde als Wortmarke am 11.03.1987 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.12.1988 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | S44538 |
| Registernummer | 1131830 |
| Anmeldedatum | 11. März 1987 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Januar 1989 |
| Eintragungsdatum | 09. Dezember 1988 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Januar 1989 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Mai 1989 |
| Ablaufdatum | 11. März 1997 |
Markeninhaber
Vevey
CH
Markenvertreter
60528 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Konservierte, getrocknete, gekochte und anderweitige Zubereitungen aus Sojabohnen für die menschliche Ernährung, nämlich Sojamehl, Sojagrieß und daraus hergestellte Produkte, nämlich Brot, Backwaren, Pasteten, Teigwaren; Sojaspeiseöle und -fette, Mayonaisen, Feinkostsalate, Brotaufstriche, im wesentlichen bestehend aus Sojafetten und Sojaeiweiß; Suppen und Soßen einschließlich Salatsoßen; Aromastoffe mit Ausnahme von ätherischen Ölen; Speisewürzen, Würzmittel und Gewürze für Speisen; aus Sojabohnen gewonnene Eiweißstoffe in Form von Konzentraten als Rohstoffe für die Nahrungsmittelindustrie sowie als fertige Nahrungsmittel; süße Brotaufstriche, im wesentlichen bestehend aus Soja, Samenkernzubereitungen, Kakao, Zucker und pflanzlichen Fetten; Müsli und Müsliriegel, im wesentlichen hergestellt aus Soja, Getreidepräparaten, Samenkernen, Trockenfrüchten, Schokolade und Zucker; Sojaknabberartikel, Sojaeiweiß und Sojalecithin als nährwerterhöhender Zusatz für Nahrungsmittel; Sojalecithin für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; einschließlich Kinder- und Säuglingsnahrung; alkoholfreie Getränke, insbesondere Sojamilch, Sirupe, Extrakte, Essenzen und pulverförmige Mischungen zur Herstellung alkoholfreier Getränke; sämtliche Waren ausschließlich oder im wesentlichen aus Soja hergestellt
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2002 | 200202478103 | Löschung, Marke geloescht | |
| 09. Dezember 1988 | 198800669650 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. Dezember 1988 | 198800669724 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108344538