5594

DPMA DPMA 1895 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 5594 wurde als Bildmarke am 10.01.1895 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.04.1895 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Katzen oder andere kleine Raubkatzen #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen S415
Registernummer 5594
Internationale Marke Nr. IR268310, 06. August 2024
Anmeldedatum 10. Januar 1895
Veröffentlichungsdatum 30. August 1952
Eintragungsdatum 23. April 1895
Beginn Widerspruchsfrist 30. August 1952
Ende Widerspruchsfrist 01. Dezember 1952
Ablaufdatum 18. Juni 2000

Markeninhaber


67547 Worms
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

32 33
Stillwein, Schaumwein, Wermutwein, Fruchtwein, Liköre, Bittern und andere Spirituosen, sowie sämtliche aus den vorstehend genannten Flüssigkeiten herzustellende Getränke- Mischungen, Bier, Ale und Porter

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. November 2001 200102451760 Löschung, Marke geloescht
18. Juni 1990 199000749438 Verlängerung, Verlaengert
23. April 1895 189500000587 Eintragung, Marke eingetragen
23. April 1895 189500000591 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 99991083415