SIEMAG Logo (DPMA, 24.12.1984)
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Die Deutsche Marke SIEMAG wurde als Wort-Bildmarke am 24.12.1984 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.11.1985 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | S41289 |
| Registernummer | 1084288 |
| Anmeldedatum | 24. Dezember 1984 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Dezember 1985 |
| Eintragungsdatum | 13. November 1985 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Dezember 1985 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. April 1986 |
| Ablaufdatum | 24. Dezember 2004 |
Markeninhaber
57250 Netphen
DE
Markenvertreter
57072 Siegen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Bergwerksausrüstungen, nämlich Schachtförderanlagen, Schrägförderanlagen sowie Anlagen zur Schadstoffbeseitigung, im wesentlichen bestehend aus Fördermaschinen, Seil- und Ablenkscheiben, Förderkörben, Förderkorbanschlußbühnen, Schachtstühlen, Schachttoren, Förderwagen und Förderwagenkupplungen, Förderwagenaufziehern, Förderwagenaufschiebern und Förderwagenabziehern, Förderwagenumläufen, Förderwagen-Reinigungsmaschinen, Förderwagen-Beladungsmaschinen, Kreiselwippern, Fördergefäßen, Seilklemmen und Seilaufhängungen, Bunkern aus Metall, Bunkerverschlüssen aus Metall und Bunkerwendeln aus Metall sowie Rutschen, Rieselgutförderern, Aufzügen, Entstaubern, Meß- und Wägegeräten, Magnetabscheidern, Brechern und Sieben, Förderbändern, Fließbändern, Kettenbahnen, Plattenbändern, Bunkerbändern, Rollgang-Förderern, Haldenbeschickungs- und Rückverlademaschinen, Fördertürmen, Fördergerüsten, Haspeln und Bühnen, Füll- und Entlademaschinen, Umlade- und Entladegeräten in der Schachthalle, in der Umladezelle, oberhalb des Kavernenhalses und an der Endlagerstelle, Manipulatoren, Kranen, Laufkranen, Hub- und Beschickungsmaschinen zum Umladen bzw. Abladen von Schadstoffgebinden, Umladebehältern, Kränen mit integriertem Umladebehälter, Sammeltransportbehältern aus Metall zur Aufnahme von Schadstoffen, Strahlenschutz- und Bedienungswände für heiße Zellen, einschließlich Blind- und Gerätestopfen, Zwischenbunkern aus Metall und Abfüllboxen, Tablettenbunkern aus Metall mit Ausschleusboxen; Anlagen zur hydraulischen Gewinnung und hydraulische Fördersysteme, im wesentlichen bestehend aus Wasserwerferkanonen, Rohr- und Schlauchleitungen zum horizontalen und vertikalen Transportieren von Feststoffen; pneumatische und hydraulische Antriebsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Hilfsmaschinen für Hütten- und Walzwerke; Hochregallageranlagen, im wesentlichen bestehend aus Regalförderzeugen sowie Stetigförderern (soweit in Klasse 7 enthalten); Leichtförderanlagen, nämlich Montagebänder, Stetigförderer, Streckenförderer, Senkrechtförderer, Stückguteinzelförderer, Warenverteiler, Behälterförderer, Gurtförderer, Staurollenförderer, Röllchen- und Rollenbahnen, Tablettförderer, Plattenförderer, Lift- und Stufenliftförderer, Rutschen sowie Teile der vorstehenden Leichtförderanlagen; Vereinzelungsstationen, im wesentlichen bestehend aus Klemmstationen, Dosierwippen, Bahnsperren; Transferstationen, im wesentlichen bestehend aus Winkelabschiebern, Schrägausschleusern, Querausschleusern; Zielsteuergeräte für Leichtförderanlagen; Steuer- und Regelgeräte zur Überprüfung von Bergwerksausrüstungen, Schächten, Stollen, Bunkern und Hilfsmaschinen für Hütten- und Walzwerke; elektrische Antriebe für Bergwerksausrüstungen sowie Hilfsmaschinen von Hütten- und Walzwerken, im wesentlichen bestehend aus elektrischen Motoren (ausgenommen Motore für Landfahrzeuge), elektrischen und elektrohydraulischen Hubgeräten, elektrischen Verstellgeräten, elektropneumatischen und elektrohydraulischen Schaltgeräten; Maschinen und Apparate zum Kühlen von Hütten- und Walzwerksanlagen; Bewetterungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Schachtschleusen aus Metall, Wettertüren aus Metall und Schachtdeckeln aus Metall, deren Antrieben sowie Ventilatoren; Hochregallager (soweit in Klasse 20 enthalten); Dienstleistungen von Ingenieuren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Oktober 2005 | 200503427659 | Löschung, Marke geloescht | |
| 24. Dezember 1994 | 199401053077 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 13. November 1985 | 198500542242 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. November 1985 | 198500542276 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108341289