SIEMAG TRANSPLAN Logo (DPMA, 11.11.1983)
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Die Deutsche Marke SIEMAG TRANSPLAN wurde als Wort-Bildmarke am 11.11.1983 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.01.1985 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | S39570 |
| Registernummer | 1072484 |
| Internationale Marke | Nr. IR494086, 16. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 11. November 1983 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Februar 1985 |
| Eintragungsdatum | 15. Januar 1985 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Februar 1985 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Mai 1985 |
| Ablaufdatum | 11. November 1993 |
Markeninhaber
57250 Netphen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Dienstleistungen von Ingenieuren; Hochregallager (soweit in Klasse 20 enthalten); Maschinen und Apparate zum Kühlen von Hütten- und Walzwerksanlagen; Steuer- und Regelgeräte zur Überprüfung von Bergwerksausrüstungen, Schächten, Stollen, Bunkern und Hilfsmaschinen für Hütten- und Walzwerke; Hilfsmaschinen für Hütten- und Walzwerke; Anlagen zur hydraulischen Gewinnung und hydraulische Fördersysteme, im wesentlichen bestehend aus Wasserwerferkanonen, Rohr- und Schlauchleitungen zum horizontalen und vertikalen Transportieren von Feststoffen; Bergwerksausrüstungen, nämlich Schachtförderanlagen, Schrägförderanlagen sowie Anlagen zur Schadstoffbeseitigung, im wesentlichen bestehend aus Fördermaschinen, Seil- und Ablenkscheiben, Förderkörben, Förderkorbanschlußbühnen, Schachtstühlen, Schachttoren, Förderwagen und Förderwagenkupplungen, Förderwagenaufziehern, Förderwagenaufschiebern und Förderwagenabziehern, Förderwagenumläufen, Förderwagen-Reinigungsmaschinen, Förderwagen-Beladungsmaschinen, Kreiselwippern, Fördergefäßen, Seilklemmen und Seilaufhängungen, Bunkern aus Metall, Bunkerverschlüssen aus Metall und Bunkerwendeln aus Metall sowie Rutschen, Rieselgutförderern, Aufzügen, Entstaubern, Meß- und Wieggeräten, Magnetabscheidern, Brechern und Sieben, Förderbändern, Fließbändern, Kettenbahnen, Plattenbändern, Bunkerbändern, Rollgang-Förderern, Haldenbeschickungs- und Rückverlademaschinen, Fördertürmen, Fördergerüsten, Haspeln und Bühnen, Füll- und Entlademaschinen, Umlade- und Entladegeräten in der Schachthalle, in der Umladezelle, oberhalb des Kavernenhalses und an der Endlagerstelle, Manipulatoren, Kranen, Laufkranen, Hub- und Beschickungsmaschinen zum Umladen bzw. Abladen von Schadstoffgebinden, Umladebehältern, Kränen mit integriertem Umladebehälter, Sammeltransportbehältern aus Metall zur Aufnahme von Schadstoffen, Strahlenschutz- und Bedienungswänden für heiße Zellen, einschließlich Blind- und Gerätestopfen, Zwischenbunkern aus Metall und Abfüllboxen, Tablettenbunkern aus Metall mit Ausschleusboxen; pneumatische und hydraulische Antriebsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Hochregallageranlagen, im wesentlichen bestehend aus Regalförderzeugen sowie Stetigförderern (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Antriebe für Bergwerksausrüstungen sowie Hilfsmaschinen von Hütten- und Walzwerken, im wesentlichen bestehend aus elektrischen Motoren (ausgenommen Motore für Landfahrzeuge), elektrischen und elektrohydraulischen Hubgeräten, elektrischen Verstellgeräten, elektropneumatischen und elektrohydraulischen Schaltgeräten; Bewetterungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Schachtschleusen aus Metall, Wettertüren aus Metall und Schachtdeckeln aus Metall, deren Antrieben sowie Ventilatoren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Oktober 1997 | 199701431654 | Löschung, Marke geloescht | |
| 15. Januar 1985 | 198500512621 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 15. Januar 1985 | 198500512659 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108339570