997609

DPMA DPMA 1978 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 997609 wurde als Bildmarke am 27.11.1978 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.02.1980 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Eine Linie oder ein Band #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen S32601
Registernummer 997609
Anmeldedatum 27. November 1978
Veröffentlichungsdatum 31. März 1980
Eintragungsdatum 11. Februar 1980
Beginn Widerspruchsfrist 31. März 1980
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 1980
Ablaufdatum 30. November 2008

Markeninhaber


Soisy-sous-Montmorency
FR

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 17
Physikalische, elektrotechnische Geräte und Apparate (soweit jeweils in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Steuer-, Signal-, Kontroll-, Meß-, Prüf- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Rechner, nämlich programmgesteuerte Analog- und Digitalcomputer, Hybridrechengeräte; Datenverarbeitungsgeräte, nämlich Datenerfassungs-, Daten-ein- und -ausgabegeräte, Datenspeicher, Datensichtgeräte, Datenträger, nämlich Magnetbänder und -platten, belichtete Filme; Geräte zum Aufnehmen von Mikrofilmaufzeichnungen, Mikrofilmspeicher, Geräte zur Fernübertragung von auf Mikrofilm gespeicherten Daten, Mikrofilmausgabegeräte, Geräte für Rechnerausgabe auf Mikrofilm, Mikrofilmlesegeräte mit und ohne Hartkopierzusatz; Fernsehkameras, elektronische Lichtpunktabtaster, Videosignalübertragungsgeräte, Videokopiergeräte, elektronische Bildspeicher, optische Belegleser, Sprechmaschinen; Audiovisuelle Geräte, nämlich dialogfähige teil- oder vollautomatisierte Eingabe-, Wiedergabe- und Speichergeräte, auch für Unterrichtszwecke; Geräte zur Sicherung gegen Datenmißbrauch; Faksimile-Fernkopiergeräte, elektronische Bauteile in Modultechnik (soweit in Klasse 9 enthalten), Photosatzgeräte, Druckmaschinen; integrierte Schaltkreise, sowie Teile der vorgenannten Waren; Bücher und Zeitschriften, Lexika, Wörterbücher, Lehrbücher; Formularsätze, Codierblätter

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juli 2009 200900256782 5f Löschung, Marke geloescht
18. April 2008 200800127768 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. März 2001 200102267916 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. April 2000 200002036024 Verlängerung, Verlaengert
15. Februar 2000 200002000200 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Februar 1980 198000373140 Eintragung, Marke eingetragen
11. Februar 1980 198000373199 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108332601