957462

DPMA DPMA 1976 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 957462 wurde als Bildmarke am 04.05.1976 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.05.1977 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen mit einem oder mehreren anderen Polygonen #Vierecke mit einem oder mehreren Polygonen, die keine Dreiecke sind #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Andere stilisierte Männer #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Polygone, die einen oder mehrere Kreise oder Ellipsen enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Zwei Polygone, eines in dem anderen (außer 26.5.10 und 26.5.11)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen S29870
Registernummer 957462
Anmeldedatum 04. Mai 1976
Veröffentlichungsdatum 30. Juni 1977
Eintragungsdatum 02. Mai 1977
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juni 1977
Ende Widerspruchsfrist 30. September 1977
Ablaufdatum 31. Mai 2026

Waren und Dienstleistungen

28 Spiel- und Sportgeräte aus Seilen und Membranen, nämlich ebene und räumliche Kletternetze, Trampolins, Hängebrücken und Schaukeln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. April 2021 202100154964 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. April 2021 202100122994 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. März 2021 202100110406 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Mai 2016 201520276790 4 Verlängerung, Verlaengert
08. November 2006 200603789025 4 Verlängerung, Verlaengert
20. Juli 1996 199601218959 Verlängerung, Verlaengert
02. Mai 1977 197700317475 Eintragung, Marke eingetragen
02. Mai 1977 197700317485 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108329870