SPERRY

DPMA DPMA 1973 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SPERRY wurde als Wort-Bildmarke am 27.12.1973 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.08.1977 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Griechisches Kreuz, Andreaskreuz

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen S27472
Registernummer 961175
Anmeldedatum 27. Dezember 1973
Veröffentlichungsdatum 30. September 1977
Eintragungsdatum 02. August 1977
Beginn Widerspruchsfrist 30. September 1977
Ende Widerspruchsfrist 30. Dezember 1977
Ablaufdatum 27. Dezember 1993

Markeninhaber


New York N.Y.
US

Waren und Dienstleistungen

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Farbmittel für elektrostatische Kopiergeräte, nämlich Toner und Dispergierungsmittel; Blattgold, Lacke, Lackverdünner; Mittel zur Behandlung von Möbeln, nämlich Beizen und Firnisse; Schmierflüssigkeiten für elektrische Rasiergeräte; Feuer- und einbruchssichere Aufbewahrungsschränke, Ordner, Kästen, Schachteln, Schubladen (auch aus Metall) und Teile dieser Waren; Ballen-Bindedraht; Tanks aus Metall; landwirtschaftliche Maschinen und Geräte, einschließlich Futterförderer, Düngerstreuer, Düngemittelverteiler, Wagenentlader, Schwadenableger, Wagen zum Aufladen und Stapeln von Ballen, selbsttätige Ballenbinder, Maisschäler, Enthülsungsmaschinen, Hammermühlen, Mähmaschinen, Schrotmühlen, Silageschneider, Heuschneider, Ballenlader, Heurechen, Mähdrescher, Heuwender, Mäh- und Konditioniermaschinen, Strohhäcksler, Futtererntemaschinen, Futtergebläse, landwirtschaftliche Futter-Mischer, Ackerwagen; Gartengeräte mit maschinellem Antrieb, Rasenmäher (handbetrieben oder mit maschinellem Antrieb); Schneegebläse; fahrbare Ladegeräte für Landwirtschaft, Bau und Erdarbeiten und industrielle Verwendung, Grabenbagger (Grabenschneider) und Teile der vorgenannten Waren; tragbare elektrische Haartrockengeräte sowie Frisiergeräte und Zubehör für diese, nämlich Haarkämme und Haarbürsten, handbediente Geräte zum Aufbringen von Haarkonditionier- und -pflegemitteln, Haarrollen, Haarrollenclips, Luftdüsen für örtliche Haartrocknung, Hand- und Tragkoffer für diese Geräte; tragbare elektrisch betriebene Haarkämmgeräte und Zubehör für diese, nämlich Haarkämme, Hand- und Tragkoffer sowie Teile für alle diese Waren; elektrische Generatoren, Motorwinden, hydraulische Pumpen, elektrische Schalter, Schaltpulte und Speicherakkumulatoren, elektrische Motoren, magnetische Kupplungen und magnetische Bremsen, Getriebe, Drehmomentwandler, Motoren und Zylinder, Zapfwellenantriebe, Geschwindigkeitswechselgetriebe und Teile dieser Waren; von Hand und durch Druck gesteuerte Strömungsmittelventile und Mengenregelungsventile; hydraulisch betätigte Steuerungs-Kraftverstärker zur Verwendung in Fahrzeugen; hydraulisch angetriebene Ankerwinden; handbediente oder maschinell angetriebene Haspeln; elektronische Steuergeräte für hydraulische Pumpen und Ventile; Magnetventile; elektrische Rasiergeräte und Zubehör für diese, nämlich Reinigungsbürsten, Reinigungsflüssigkeit und Sprays, Batterieladegeräte, Tragbehälter, Haartrimm-Zusatzgeräte, Hautmassage-Zusatzgeräte, Manikür-Zusatzgeräte und Teile dieser Waren; mechanisierte Geräte zum Entnehmen eines ausgewählten Behälters oder anderen Gegenstandes aus einem großen Vorrat von Behältern oder Gegenständen und zum Zubringen des gewählten Behälters oder Gegenstandes zu einer Bearbeitungsstelle; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Mikrofilmapparate, Kameras, Filmentwicklungsmaschinen und Filmlesegeräte für Mikrofilme; Büro-Computer, Wortverarbeitungsgeräte, einschließlich automatischer Schreibmaschinen; tragbare elektrische Gewebe-Entknitterungsgeräte und Behälter aus Kunststoff oder Metall hierfür; Geräte für Tabellierung, Satzverarbeitung, Rechnen, Datenverarbeitung, Datenumwandlung und Datenübertragung; zugehörige Datenverarbeitungs-Maschinen und deren Teile; Computerprogramme in Form von Lochkarten, gelochten Bändern, Magnetbändern, magnetischen Scheiben und tabellarischen Listen; Radargeräte und Antennenkoppler mit zugehörigen Antrieben; Spannungsregler; elektrische Schaltpulte, elektrische Servo-Steuergeräte; Solenoide; magnetische Verstärker, magnetische Entmagnetisierungsgeräte; magnetische Detektoren; elektrisch gesteuerte Strömungsmittelventile; Strömungsmitteldruckmesser; Schiffs-Stabilisatoren; Geräte zur numerischen Steuerung von Werkzeugmaschinen; elektronische Verstärker, Antennen; Gleich- und Wechselrichter; elektronische Kopplungsgeräte; Signalgeneratoren; Magnetfeld-Meßfühler; elektronische Mikrominiaturschaltungen; Mikrowellenleitungen und -Geräte; elektrische Phasenschieber; elektrische Energiequellen, nämlich Batterien, Elemente und Stromversorgungsnetzgeräte; elektronische Module, bestehend aus miteinander verbundenen elektronischen Schaltungsteilen zur Verwendung in elektronischen Systemen, Geräten und Vorrichtungen; Radiosender und Antwortsender; Röhren, nämlich Klystrons, thermionische Röhren, Gasentladungs- und Wanderfeldröhren; Hochfrequenz-Wellenführungsgeräte; alphanumerische Anzeigegeräte; Mikrowellen-Richtkoppler; elektrische Übertragungsleitungen und deren Teile; Beschleunigungsmesser; Instrumente und Geräte für die navigatorische Flugsteuerung und für die Stabilisierung in der Luftfahrt; Prüfgeräte für den Motorbetrieb; Steuergeräte für Wasserfahrzeuge; Kompasse und daraus zusammengesetzte Kompaßsysteme; Mikrowellen- Verzögerungsleitungen; Überwachungs- und Fühlapparate für die Unterwassertiefe; Frequenzanalysatoren; Navigationskonsolen für Luftfahrzeuge und Schiffe; Stabilisationsgeräte für Fahrzeuge; Sonarsysteme, bestehend aus Schallwellensendern und Empfängern; elektrische Prüfgeräte zur Überprüfung der Betriebsfähigkeit von elektrischen Geräten, Systemen und deren Bestandteilen; Fluidik-Computer; auf magnetische Felder ansprechende Fühler und Kompensationsgeräte zur Bestimmung der Richtung und der Stärke von magnetischen Feldern, Gyroskope und daraus gebildete Systeme; Lasergeräte; Instrumente und Geräte für die Loran- Navigation; Steuercomputer für den Betrieb von Werkzeugen; Geräte und Analysatoren für den Nachweis eines magnetischen Feldes; Meßgeräte für die elektrische Leistung, Impedanz, Wellen, Frequenz und für das Stehwellenverhältnis; Trägheitnavigations-Geräte für Luft- und Wasserfahrzeuge; Unterwasser-Schallgeschwindigkeitsmesser; Analysatoren für Vibrationsfrequenzen; Druckvergleichsgeräte für Luftfahrzeuge; Geräte zur Überwachung und/oder Anzeige des Motorbetriebs; Geräte zur Flugaufzeichnung, selbsttätige Überwachungsgeräte für Einzelwarenlager, belichtete photographische und Mikrofilme sowie Abzüge; Verkehrsregelungs-Geräte und -Apparate; tragbare elektrische Kaffee-Zubereitungsgeräte und deren Teile und Zubehör, nämlich Filterpapiere; Ölfilter, Luftfilter, Wärmetauscher; elektronische Steuergeräte zur Beschleunigung und zum Betrieb von batteriebetriebenen Fahrzeugen; hydraulisch betriebene Starter für Motoren; Brems- und Kippgeräte zum Einbau in Fahrzeugen sowie deren Teile; Zeitmeßgeräte, einschließlich Uhren und Zeitschaltgeräte und deren Teile; Kohlepapier; elektrostatische Kopiergeräte und deren Teile; Schreibmaschinen; Farbbänder für Schreibmaschinen und andere Schreib- oder Druckmaschinen; Vorlagehalter für Schreibmaschinen und deren Teile; Aktenschränke und -regale; Briefablage-Einrichtungen, nämlich Schränke, Behälter, Schalen, Ständer, Halter und deren Teile, zur Aufbewahrung von Schriftstücken in einer vorgeschriebenen Reihenfolge und Anordnung; Scheck- und Papierordner in Taschenform; unbedruckte und teilweise bedruckte Karteikarten und Leitkarten, Blätter, Formulare, Einlagen, Streifen und Etiketten; Karteireiter; Merkzeichen für Akten und Karten und Halter für diese; Faltmappen; Karten zum Befestigen und Einordnen von Filmstreifen; Büroklammern; Aktendeckel; Kopierpapier; druckempfindliche Blankoetiketten; Buchbindekleister, flüssiger Kunststoff für Buchreparaturen, Kontaktklebstoff und Leim und aus diesen Waren zusammengestellte Buchreparatur-Sets; Farbkissen und dafür bestimmte Farbe; Klebemaschinen der Tisch- oder Pultbauart; von Hand oder maschinell angetriebene Bleistiftspitzer und Radiergeräte; Numeriermaschinen; Hand-Gummistempel; Kleister- und Farbpinsel; Bücherstützen; Bindehalter für Zeitschriften und Druckschriften; Karten, Notizbücher; Bindehalter für Zeitungen; Loseblatthalter; unbedruckte und teilweise bedruckte Etiketten und zugehörige Halter zur Aufnahme und Bereitstellung der Etiketten; Taschen und Schutzhüllen aus Kunststoff; Radiergummis, Bindehalterringe, Formulare für Bücherregistratur, Wellendichtungen; Büroböcke und Hocker, Pulte, Möbel für Büchereien und Betriebe; Bücherschränke; Regale; Teller- und Büroschränke; Schließfücher; Gestelle (auch aus Metall) zur Unterbringung von Gegenständen, insbesondere für Bücher, Kleider und für Hüte; Fertigteil- Abteilwände (auch aus Metall); Stühle; Ausstellungskästen für Museen; tragbare elektrische Mundreinigungsgeräte und Zubehör, nämlich Zahnbürsten, Batterieladegeräte, Hand- und Tragkoffer sowie Teile dieser Waren; Ballen-Bindegarn

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. September 1997 199701403080 Löschung, Marke geloescht
27. Dezember 1983 198300472252 Verlängerung, Verlaengert
02. August 1977 197700322077 Eintragung, Marke eingetragen
02. August 1977 197700322173 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108327472