Pat

DPMA DPMA 1972 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Pat wurde als Wortmarke am 17.08.1972 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.03.1974 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen S25759
Registernummer 916128
Anmeldedatum 17. August 1972
Veröffentlichungsdatum 30. April 1974
Eintragungsdatum 13. März 1974
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 1974
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 1974
Ablaufdatum 17. August 1982

Markeninhaber


25524 Itzehoe
DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 17 20
Schwingungs- und Schallschutzeinrichtungen, nämlich schwingungsfähige Maschinenhalterungen, Schalldämpfer; Schalter, Relais und Sicherungen für elektrische, pneumatische und hydraulische Steuerungen oder Antriebe; Schalttafeln; Wärmeaustauscher, Ventile, Schieber, Rückschlag-, Dosier- und Überdruckventile, Absperrschalter, Schutzschalter, Strömungswächter; Elektromotoren (ausgenommen solche für Fahrzeuge); Gehäuse, Wellen, Lager und Laufräder aus unedlen Metallen, Kunststoff oder Keramik; Wasserversorgungsanlagen; Pumpen, Verdichter, Gebläse und Ventilatoren (soweit in Klasse 7 enthalten), Feuerlöschpumpen, transportable Pump- und Vakuumpumpstände im wesentlichen bestehend aus Pumpe, Motor und einem stationären oder fahrbaren Grundrahmen; teilweise bearbeitete unedle Metalle; gewalzte, geschweißte und gegossene Bauteile; Flüssigkeits- und Gasbehälter aus Metall oder Kunststoff, Flüssigkeits- und Staubabscheideapparate, Filterapparate, Rohrleitungen aus Metall oder Kunststoff, Schläuche aus Metall, Kunststoff oder Gewebe, Rohr- und Schlauchkupplungen, Schlauchbinder, Wellenkupplungen; Meß-, Signal-, Kontroll-, Steuer- und Regelapparate und -geräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. März 1974 197400265127 Eintragung, Marke eingetragen
13. März 1974 197400265159 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108325759