950659

DPMA DPMA 1972 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 950659 wurde als Bildmarke am 02.06.1972 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.10.1976 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Herzen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen S25561
Registernummer 950659
Anmeldedatum 02. Juni 1972
Veröffentlichungsdatum 31. Dezember 1976
Eintragungsdatum 27. Oktober 1976
Beginn Widerspruchsfrist 31. Dezember 1976
Ende Widerspruchsfrist 31. März 1977
Ablaufdatum 02. Juni 2002

Markeninhaber


Gosport Hampshire
GB

Markenvertreter

81677 München DE

Waren und Dienstleistungen

8 16 21
Papierbecher und Deckel für diese, Papierwaren; Pappbecher und Deckel für diese, Pappwaren; Plastikbecher und Deckel für diese; Plastikwaren, nämlich Plastikgeschirr und Plastikbestecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Juli 2003 200302873037 Löschung, Marke geloescht
02. Juni 1992 199200861497 Verlängerung, Verlaengert
27. Oktober 1976 197600308074 Eintragung, Marke eingetragen
27. Oktober 1976 197600308146 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108325561