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Die Deutsche Marke Signode wurde als Wortmarke am 11.07.1970 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.11.1971 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | S23592 |
| Registernummer | 887004 |
| Anmeldedatum | 11. Juli 1970 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Dezember 1971 |
| Eintragungsdatum | 03. November 1971 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Dezember 1971 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. April 1972 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2010 |
Markeninhaber
Glenview Ill.
US
Markenvertreter
75172 Pforzheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Metallband-, Kunststoffband- und Drahtumreifungen oder -verschnürungen von Paketen, Bündeln und Packstücken; Metallverschlußhülsen zum Bilden von Befestigungen oder Verbindungen; Streck- oder Spannwerkzeuge, Verschließwerkzeuge, kombinierte Spann- und Verschließwerkzeuge, Haspeln, Halter und Spulenkästen für Metallband-, Kunststoffband- und Drahtumreifungen oder -verschnürungen von Paketen, Bündeln und Packstücken; Schneidwerkzeuge für Umreifungen und Verschnürungen; selbsttätige und halbselbsttätige Maschinen zum Umreifen und Verschnüren von Paketen, Bündeln und Lasten; Maschinen zum Bewegen und Aufstellen von mit Umreifungen und Verschnürungen zu versehenden Paketen, Bündeln und Lasten; Stapelwerkzeuge; Bahnen und Bänder aus mit Metall- oder Kunststoffbändern verstärktem Papier, Pappe oder Kunststoff zum Zusammenhalten von Warenlasten und zur Verhinderung des Herausrutschens oder Herausfallens derselben aus Beförderungsmitteln, insbesondere während der Fahrt; Eckenschützer aus Metall für Pakete, Bündel und Lasten; Polster aus Packzeug und metallische Binde-Dämpferplatten zum Kontrollieren der Bewegung von Lasten auf Fahrzeugen, wie Eisenbahngüterwagen während der Fahrt
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. März 2011 | 201100110814 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 29. Mai 2001 | 200102327980 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 22. Juli 1999 | 199901873608 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 03. November 1971 | 197100234399 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. November 1971 | 197100234441 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108323592