SIGNODE

DPMA DPMA 1969 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SIGNODE wurde als Wort-Bildmarke am 22.02.1969 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.08.1970 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Endverbinder für Kabel, Kabelklemmen, Kragen, Verbindungsmuffen, Ringe, Unterlegscheiben, Ösen, Klammern, Segmente, Verbindungen, Dichtungen #Zwei vorherrschende Farben #Zeichen, Notationen, Symbole #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen S21920
Registernummer 872289
Anmeldedatum 22. Februar 1969
Veröffentlichungsdatum 30. September 1970
Eintragungsdatum 21. August 1970
Beginn Widerspruchsfrist 30. September 1970
Ende Widerspruchsfrist 30. Dezember 1970
Ablaufdatum 28. Februar 2009

Markeninhaber


Glenview Ill.
US

Waren und Dienstleistungen

6 7 8 16 17 22
Metallband-, Kunststoffband- und Drahtumreifungen oder -verschnürungen von Paketen, Bündeln und Packstücken und Metallverschlußhülsen zum Bilden von Befestigungen oder Verbindungen dafür; Streck- oder Spannwerkzeuge, Verschließwerkzeuge, kombinierte Spann- und Verschließwerkzeuge, Haspeln, Halter und Spulenkästen für Metallband-, Kunststoffband- und Drahtumreifungen oder -verschnürungen von Paketen, Bündeln und Packstücken; Schneidwerkzeuge für Umreifungen und Verschnürungen; selbsttätige und halbselbsttätige Maschinen zum Umreifen und Verschnüren von Paketen, Bündeln und Lasten; Maschinen zum Bewegen und Aufstellen von mit Umreifungen und Verschnürungen zu versehenden Paketen, Bündeln und Lasten; Stapelwerkzeuge; Bahnen und Bänder aus mit Metall- oder Kunststoffbänder verstärktem Papier, Pappe oder Kunststoff zum Zusammenhalten von Warenlasten und zur Verhinderung des Herausrutschens oder Herausfallens derselben aus Beförderungsmitteln, insbesondere während der Fahrt; Eckenschützer aus Metall für Pakete, Bündeln und Lasten; Polster aus Packzeug und metallische Binde-Dämpferplatten zum Kontrollieren der Bewegung von Lasten auf Fahrzeugen, wie Eisenbahngüterwagen während der Fahrt

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Dezember 2009 200900405355 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
29. Oktober 2009 200900352593 5f Löschung, Marke geloescht
22. Juli 1999 199901873932 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. April 1999 199901800330 Verlängerung, Verlaengert
10. März 1999 199901778761 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. August 1970 197000221288 Eintragung, Marke eingetragen
21. August 1970 197000221316 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108321920