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Waren und Dienstleistungen

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Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Klimatisierungsgeräte, Wasserleitungs-, Bade- und Abortanlagen; Feuerlöschmittel, Härte- und Lötmittel, mineralische Rohstoffe (ausgenommen solche, die in die Warenklasse 19 fallen); chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftlich und Lichtbildzwecke; Messerschmiedewaren, Werkzeuge, Sensen, Sicheln, Hieb- und Stichwaffen; Eisenbahn-Oberbauteile, maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Form-Metallteile, gewalzte und gegossene Bauteile, Maschinenguß, Klein- Eisenwaren, Drahtwaren, Ketten, Safes und Metallkästen, auch in feuersicherer Ausführung; Brennstoff-Förderapparate und Steuergeräte für Luft- und Wasserfahrzeuge sowie Teile dieser Apparate und Geräte; Garne, Netze; Drahtseile; Gummi, Gummi- Ersatzstoffe und Waren daraus für technische Zwekke, nämlich Rollen, Walzen, Puffer, Federn, Lager und Anschläge; ärztliche, gesundheitliche Geräte und Instrumente, künstliche Gliedmaßen, Rettungs- und Feuerlöschgeräte; physikalische, optische und elektrotechnische (soweit in Klasse 9 enthalten), und elektronische Geräte, Vermessungs-, Schiffahrts-, Wäge-, Signal-, Meß- und Überwachungsgeräte; Meßinstrumente und Prüfgeräte für die Kernforschung, elektronische Nachrichtenübertragungsgeräte, Flugsicherungsgeräte und -instrumente, Flug` leitgeräte, Meßgeräte und Prüfgeräte für Raumfahrzeuge, Lichtbild-, Film- und Funkgeräte, Lautsprecher, Antennen, Meßgeräte und Prüfgeräte, für die Rundfunk- und Fernsehtechnik, Rundfunkgeräte, Fernsehgeräte, Datenverarbeitungsmaschinen, Maschinen und Apparate zum Aufnehmen, Sammeln, Auswählen, Übertragen, Umsetzen und Wiedergeben von Informationen sowie Teile dieser Maschinen und Apparate, nämlich Aufnahmeapparate, Sammel- und Speicherapparate, Auswählapparate, optische und/oder elektronische Übertragungsapparate, optische und elektronenoptische Ableseapparate; Buchhaltungs- und Rechenmaschinen, Schreib- und Zählkassen, Lochkartenmaschinen, Magnetkerne, Elektronenröhren, Transistoren, Lase, Maser, Klystrone, Kabel, Magnete, Entmagnetisierungsgeräte, Widerstände, Halbleiter, Kristalle für technische Zwecke; Treibriemen, Schläuche, Warenverkaufsautomaten, Werkzeugmaschinen, Abfüllmaschinen, Verbrennungsmaschinen, Briefumschlagverschließmaschinen, Web- und Wirkmaschinen, Dampfmaschinen, Flaschenreinigungsmaschinen, Frankiermaschinen, Gießmaschinen, Glasbearbeitungsmaschinen, nämlich Ampullen-Blas-, -Füll- und Schließmaschinen; Beschickungsmaschinen und -Apparate für Fütterungsanlagen. Schiffsmaschinen, Straßenkehrmaschinen, Tabakschneidemaschinen, Ballenpressen, Maschinen zur Bearbeitung von Erdmassen, nämlich Bagger, Planierraupen; Elektromotoren, Notstromaggregate, Umformer, mit elektromotorischem Antrieb versehene Kleingeräte, nämlichHeimwerkermaschinen, Messerschleifmaschinen, Schneid- und Putzmaschinen, Rasiergeräte, Zahnbürsten; Druckmaschinen, Etikettiermaschinen, Brems- und Servolenkapparate für Luft- und Wasserfahrzeuge; landwirtschaftliche Maschinen und Geräte, nämlich Bodenbearbeitungsmaschinen und -geräte, Jätmaschinen, Miststreuer, Düngerstreuer, Sämaschinen, Kartoffellegemaschinen, Saatpflanzensetzmaschinen, Erntemaschinen und -geräte, einschließlich Mäher, Mähdrescher, Schwadmäher, Zetter, Rechen, Wen- der, Erntegutsammler, Futterernter, Garbenbinder, Ballenformer, Ballenpressen, Ballenlader, Ballenstapler, Häcksler, Strohzerkleinerer, Strohverteiler, Reinigungs- und Sortiermaschinen für Erntegut, Enthülser, Entschäler, Entsafter, Frucht- und Gemüseschälmaschinen, Maiskolbenrebbler, Zerkleinerungsmaschinen und -geräte, einschließlich Hammermühlen, Schrotmühlen und Silage-Schneidmaschinen, Erntegutförderer, Futtermittelgebläse, Futtermittelförderer, Belade- und Entladegeräte, Förderbänder, Futtermittelmischmaschinen, Futtermittelaufbereitungsmaschinen und -geräte, Grabenziehgeräte, Grabenräumer, Tieflöffelbagger, Grabenfräsen, Schneeräumer, Dungräumer; selbstfahrende Gartengeräte, Wagen für die Landwirtschaft, einschließlich Sprengwagen, Sprühwagen, Tankwagen, Schlammwagen, Erntewagen, Ballenladewagen, Ballenstapelwagen, Futterwagen, Kranwagen, Hubwagen, Erntegutwagen, Fördergeräte, Getriebe, Haus- und Kuchenmaschinen und -geräte, Mahl- und Mischmaschinen, Pumpen, Schmierapparate, Schweißaggregate, Sortiergeräte und -maschinen, Straßenbaumaschinen, nämlich Straßenwalzen, Deckenfertiger, Bitumenmischer; Maschinen zum Ver. dichten von preßfähigen Gut, wie Stroh, Heu, Torf, Kohle, Späne; Transformatoren, Flaschen-, Dosen- und Kistenverschließmaschinen, Verpackungsmaschinen, Wiegemaschinen, Winden sowie Teile der vorgenannten Waren; Möbel, Polsterwaren, Spiegel; papier, Pappe, Karton, Papier- und Pappwaren, Roh- und Halbstoffe zur Papierherstellung (ausgenommen solche, die in die Klassen 24 und 31 fallen), Tapeten (ausgenommen solche, die in die Klasse 24 fallen); Spielkarten, Schilder, Buchstaben, Druckstöcke, Formulare; Schreib-, Zeichen- und Modellierwaren, Büro- und Kontorgeräte (ausgenommen Möbel); Lehrmit- tel, Tinte, Büromaschinen (ausgenommen Rechenmaschinen), Schreibmaschinen; Abschußgeräte für Granaten und Raketen, Visiergeräte für Schußwaffen, Lafetten; Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Putzmittel (ausgenommen für Leder), Sprengstoffe, Zündwaren, Zündhölzer, Feuerwerkskörper, Munition, Geschosse; Uhren und Uhrenteile

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	S19993
Registernummer	924984

Anmeldedatum	02. Juni 1967
Veröffentlichungsdatum	15. Januar 1975
Eintragungsdatum	18. November 1974
Beginn Widerspruchsfrist	15. Januar 1975
Ende Widerspruchsfrist	15. April 1975
Ablaufdatum	02. Juni 1997

Datum	Belegnummer	Eintrag
15. April 1999	199901802773	Löschung, Marke geloescht
02. Juni 1987	198700604358	Verlängerung, Verlaengert
18. November 1974	197400275018	Eintragung, Marke eingetragen
18. November 1974	197400275048	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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