SE

DPMA DPMA 1967 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SE wurde als Wortmarke am 11.05.1967 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.05.1972 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen S19930
Registernummer 893202
Anmeldedatum 11. Mai 1967
Veröffentlichungsdatum 30. Juni 1972
Eintragungsdatum 08. Mai 1972
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juni 1972
Ende Widerspruchsfrist 02. Oktober 1972
Ablaufdatum 31. Mai 2017

Markeninhaber


81739 München
DE

Waren und Dienstleistungen

7 8 9 11 21
Elektrische Apparate und Geräte für Haushalt und Gewerbe; elektrische Heizgeräte, insbesondere Speicheröfen, Heizlüfter, Strahlungsheizgeräte, Heizwände und Heizschirme, Warmhalteplatten, Frostschutzgeräte; Koch-, Brat- und Backgeräte, insbesondere Elektro-, Gas-, Öl- und Kohleherde, Hochfrequenzherde, Grillgeräte, Bratpfannen, Frittiergeräte, Schnellkochtöpfe, Eierkocher, Brotröster, Tauchsieder, Wasserkocher, Auftaugeräte; elektrische Heißwasserbereiter einschließlich der zugehörigen Armaturen, insbesondere Heißwasserspeicher, Durchlauferhitzer, Boiler; elektrische Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Tiefkühlgeräte, Geräte zur Eisbereitung; elektrische Trocken- und Lüftungsgeräte, insbesondere Tisch- und Deckenfächer, Wandlüfter, Klimageräte, Händetrockner, Dunstabzugshauben; elektromotorische Küchenmaschinen und -geräte, insbesondere Saftzentrifugen, Saftpressen, Passiergeräte, Quirle, Rühr- und Knetgeräte, Sahnebläser, Reib-, Schnitzel- und Zerkleinerungsgeräte, Schlag- und Mahlwerke, Fleischwölfe, Schneidmaschinen und -geräte, Messerschleifgeräte, Dosenöffner, Müllzerkleinerer, Maschinen zur Bereitung von Brühgetränken, insbesondere Kaffee und Teemaschinen; Geschirrspülmaschinen; elektrisch betriebene Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche und Kleidungsstücken, insbesondere Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Wäschetrockner, Bügelmaschinen, Bügelpressen, Bügeleisen und Geräte für chemische Reinigung; elektrische Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Haartrockenhauben, Heißluftduschen, Trockenrasierer, motorische Zahnbürsten, motorische Manikürgeräte; elektromotorische Reinigungsgeräte, insbesondere Staubsauger und deren Zusatzteile, Fußbodenreinigungs- und Poliergeräte, Teppichklopf- und Reinigungsgeräte, Fensterputzgeräte, Schuhputzmaschinen; elektrisch angetriebene Werkzeuge und deren Zusatzteile; Teile aller vorgenannten Maschinen und Geräte; sämtliche vorgenannten Waren unter Ausschluß von Gleichrichtern und solchen Erzeugnissen, die unter Verwendung von Selen hergestellt sind

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2018 201800030104 5f Löschung, Marke geloescht
05. März 2015 201500088922 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Juni 2007 200604313585 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Oktober 1998 199801687895 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. März 1998 199801545479 Verlängerung, Verlaengert
08. Mai 1972 197200240551 Eintragung, Marke eingetragen
08. Mai 1972 197200240589 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108319930