Lady

DPMA DPMA 1966 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Lady wurde als Wortmarke am 23.12.1966 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.05.1967 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen S19432
Registernummer 833503
Internationale Marke Nr. IR337587, 18. Oktober 2024
Anmeldedatum 23. Dezember 1966
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1967
Eintragungsdatum 31. Mai 1967
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1967
Ende Widerspruchsfrist 16. Oktober 1967
Ablaufdatum 31. Dezember 2006

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Elektrische Heizgeräte, insbesondere Speicheröfen, Heizlüfter, Strahlungsheizgeräte, Heizwände und Heizschirme, Warmhalteplatten, Frostschutzgeräte, Heizkissen; Koch-, Brat- und Backgeräte, insbesondere Elektro-, Gas-, Öl- und Kohleherde, Hochfrequenzherde, Grillgeräte, Bratpfannen, Frittiergeräte, Schnellkochtöpfe, Eierkocher, Brotröster, Tauchsieder; elektrische Heißwasserbereiter einschließlich der zugehörigen Armaturen, insbesondere Heißwasserspeicher, Durchlauferhitzer, Boiler; elektrische Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Tiefkühltruhen, Geräte zur Eisbereitung; elektrische Trocken- und Lüftungsgeräte, insbesondere Tisch- und Deckenfächer, Wandlüfter, Klimageräte, Händetrockner, Dunstabzugshauben; elektromotorische Küchenmaschinen und -geräte, insbesondere Saftzentrifugen, Saftpressen, Passiergeräte, Quirle, Rühr- und Knetgeräte, Sahnebläser, Reib-, Schnitzel- und Zerkleinerungsgeräte, Schlag- und Mahlwerke, Fleischwölfe, Schneidemaschinen und -geräte, Messerschleif- und Poliergeräte, Dosenöffner, Müllzerkleinerer; Maschinen zur Bereitung von Brühgetränken, insbesondere Kaffee- und Teemaschinen; Geschirrspülmaschinen; elektrisch betriebene Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken, insbesondere Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Wäschetrockner, Bügelmaschinen, Bügelpressen, Bügeleisen und Geräte zur chemischen Reinigung; elektromotorische Reinigungsgeräte, insbesondere Staubsauger und deren Zusatzteile, Fußbodenreinigungs- und Poliergeräte, Teppichklopf- und Reinigungsgeräte, Fensterputzgeräte, Schuhputzmaschinen; Teile aller vorgenannten Maschinen und Geräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. November 2007 200701353173 5f Löschung, Marke geloescht
06. Oktober 1998 199801687530 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. März 1997 199701332186 Verlängerung, Verlaengert
31. Mai 1967 196700189274 Eintragung, Marke eingetragen
31. Mai 1967 196700189290 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108319432