DEr HAISSE STUHL

DPMA DPMA 1993 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DEr HAISSE STUHL wurde als Wort-Bildmarke am 01.12.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.10.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Squali (Haie) #Andere Fische #Etiketten, Collarettes (Flaschenhalsetiketten) #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen R54882
Registernummer 2079865
Anmeldedatum 01. Dezember 1993
Veröffentlichungsdatum 15. November 1994
Eintragungsdatum 07. Oktober 1994
Beginn Widerspruchsfrist 15. November 1994
Ende Widerspruchsfrist 15. Februar 1995
Ablaufdatum 01. Dezember 2003

Markeninhaber


50858 Köln
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 14 16 18 20 21 22 24 25 27 28 35 38 41 42
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Spiel- und Unterhaltungsautomaten (auch münzbetätigt); Video- und Computerspiele, auch zum Anschluß an Fernsehgeräte und/oder münzbetätigt; Magnetaufzeichnungsträger; bespielte und unbespielte Ton- und Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Schallplatten, Tonbänder, Tonkassetten, Videoplatten, -folien, -kassetten und -bänder; belichtete Filme; Brillen, Sonnenbrillen; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Poster; Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe; Abziehbilder (auch solche aus PVC und solche zum Aufbügeln), Rubbelbilder, Papier- und PVC-Aufkleber; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Kunststoffen; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoff (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Teile aller vorgenannten Waren, soweit zutreffend; Planung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen einschließlich Werbesendungen; Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und Tonaufnahmen; Organisation und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltungen von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Vergabe von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen; sonstige Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Dezember 2004 200403218489 Löschung, Marke geloescht
19. Januar 2001 200102229855 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Januar 2000 200001978804 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Oktober 1994 199401033381 Eintragung, Marke eingetragen
07. Oktober 1994 199401033582 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108254882