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Waren und Dienstleistungen

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Edelmetalle und deren Legierungen; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Schlüsselketten und -ringe, Gürtel und Gürtelschnallen, Manschettenknöpfe, Krawattenhalter, -nadeln und -sicherungen, Geldscheinklammern, Serviettenhalter, kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Druckvorlagen und Werbemittel, nämlich Kataloge, Broschüren, Faltblätter, Anzeigen, Videofilme, Werbefilme, Displays; Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Comic-Hefte und -Bücher, Sketch-Bücher; Bücherstützen, Buchhüllen; Buchbindeartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Fotografien, Poster; Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe, Schreibwaren, Tauschkarten, Post- und Grußkarten, Einladungskarten, Briefkarten, -papier und -umschläge, Bildkarten, Briefmarken und Sammelmarken, Namensschildchen aus Papier oder Pappe, Etiketten und Schildchen aus Papier und/oder Pappe; Notizbücher, Notiztafeln, Adressenbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Buch- und Hefteinbände, Fahrkartenhüllen und -mappen, Folien-Lochverstärker, Kalender, Alben, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Lineale, Radiergummis, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenschablonen; Zirkel zum Zeichnen für die Mathematik, Zeichenwinkel, Zeichenlineale, Rechentabellen und Rechentafeln; Abziehbilder (auch solche aus PVC und solche zum Aufbügeln), Rubbelbilder, Papier- und PVC-Aufkleber, Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier oder Pappe; Kreidetafeln, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren und für Haushaltszwecke; Schreibgeräte, Behälter für Schreibgeräte, Schüleretuis (auch aus Leder), Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter, Malleinwand und Malerpaletten, Farbnäpfe, Tinten; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), soweit in Klasse 16 enthalten; Abrollgeräte für Klebebänder, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Stempel und Stempelfarben; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Säckchen, Taschen, Beutel und Folien; Leder und Lederimitationen sowie Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Sporttaschen und -beutel; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Gepäckstücke, nämlich Aktenkoffer, Bordcases, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nichtmedizinische Haarpflegemittel, Haarwässer, nichtmedizinische Zahnpflegemittel, Zahnputzmittel, Deodorants für den persönlichen Gebrauch; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, elektronische und elektrotechnische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild einschließlich Rundfunkgeräten, Schallplattenspielern, Kassettenrecordern und Tonbandgeräten; Verkaufsautomaten, Spiel- und Unterhaltungsautomaten (auch münzbetätigt), Mechaniken als Teile von geldbetätigten Apparaten, Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computerdisketten; Heimcomputer, Videospielgeräte sowie Video- und Computerspiele zum Anschluß an Fernsehgeräte und/oder münzbetätigt; Teile aller vorgenannten Waren, Zubehör für Heimcomputer, Videospielgeräte, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität, Sprachsynthesizer, Lichtschreiber, elektronische 3-D-Brillen, programmierte und unprogrammierte Programm-Kassetten und Kartuschen sowie Module, Boxen zum Aufbewahren von Kassetten und Kartuschen, Programmrecorder, Drucker, Farbdrucker, Zahlentastaturen, elektronische Steuergeräte, Diskettenstationen im wesentlichen bestehend aus Diskettenlaufwerken, Mikroprozessoren und Steuerelektronik; elektronische Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Sichtgeräte, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals, und Speicher, auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät; Computerprogramme auf Bändern, Kassetten, Kartuschen sowie Modulen, Platten, Folien, Lochkarten, Lochstreifen und Halbleiterspeichern; elektronische Datenträger; Magnetaufzeichnungsträger; Brillen und Brillengläser, Sonnenbrillen und -gläser; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Autozubehör, nämlich Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Windabweiser, Kopfstützen, Sicherheitsgurte; Sicherheitskindersitze; Fahrräder und deren Teile sowie Zubehör dafür, nämlich Kettenschutz, Reifen, Sättel, Lenkradgriffe, Pedale, Handstangen, Bremsen, Ketten, Kettenräder, Signalhupen; Stützräder, Speichen, Schutzbleche, auch aus Kunststoff; Reisetaschen, Reisenecessaires, Kleidersäcke, Kosmetikkoffer (ohne Inhalt), Hutkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstocke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (einschließlich Pinsel); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas) Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Zelte, Planen, Segel, Säcke für den Transport und Lagerung von Massengütern; Webstoffe, Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Bade- und Strandtücher, Webe-Etiketten für Bekleidungs- und Textilprodukte (auch zum Aufbügeln), Stoffabzeichen, Bett- und Tischwäsche; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, künstliche Blumen, Fest- und Vereinsabzeichen, Embleme, Anstecknadeln (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Gürtelschnallen; Spiele und Spielzeug (auch elektronisch); Spielzeugdrachen, Puzzles; Puppen und Spielfiguren, Masken zum Verkleiden für Spielzwecke; Spielbaukästen, Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; nichtmedizinischer Kaugummi, Zuckerwaren, Schokolade und Schokoladewaren, feine Back- und Konditorwaren, Speiseeis; Tabak; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter; Streichhölzer

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	R52904
Registernummer	2913291

Anmeldedatum	02. Oktober 1992
Veröffentlichungsdatum	30. November 1996
Eintragungsdatum	11. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist	30. November 1996
Ende Widerspruchsfrist	28. Februar 1997
Ablaufdatum	31. Oktober 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
17. Januar 2024	202400011330	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Oktober 2022	202100399635	4	Verlängerung, Verlaengert
17. September 2020	202000303488	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2013	201300128296	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Oktober 2012	201100362639	4	Verlängerung, Verlaengert
12. September 2012	201200312088		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
22. Februar 2011	201100060534	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Mai 2006	200603608896		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. September 2005	200503416265		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. November 2002	200202696143		Verlängerung, Verlaengert
05. November 2002	200202696317		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
15. Oktober 2002	200202683267		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2001	200102340946		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Januar 2001	200102230173		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Januar 2000	200001978759		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. März 1997	199790000202		RAW: Berichtigung
11. Juli 1996	199601214848		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. Juli 1996	199601214552		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 22. Januar 2024

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