2045052 – Infos zur Marke Nr R50976 (DPMA, 28.06.1991)

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Die Deutsche Marke 2045052 wurde als Bildmarke am 28.06.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.09.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Oberflächen oder Hintergründe, die mit sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Flächen oder Hintergründe in Karomuster #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Quadrate #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	R50976
Registernummer	2045052

Anmeldedatum	28. Juni 1991
Veröffentlichungsdatum	30. Oktober 1993
Eintragungsdatum	16. September 1993
Beginn Widerspruchsfrist	30. Oktober 1993
Ende Widerspruchsfrist	31. Januar 1994
Ablaufdatum	28. Juni 2001

Markeninhaber

Robannic Europe B.V.

Utrecht
NL

Markenvertreter

Wenzel & Kalkoff

22143 Hamburg DE

Waren und Dienstleistungen

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Verpackungsmaschinen; maschinelle Verpackungsapparate und -geräte; Transport- und Fördermaschinen, maschinelle Transport- und Förderapparate und -geräte; Teile der vorgenannten Waren sowie für diese Waren bestimmte konstruktionsgebundene Anschluß- und Befestigungsteile (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Apparate, Geräte und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, elektronische und optische Apparate, Geräte und Instrumente, Meß-, Prüf-, Überwachungs-, Signal- und Kontrollapparate, -geräte und -instrumente; automatische Inspektions- und Kontrollapparate, -geräte und -instrumente für industrielle Zwecke; Kameras, Code-Kameras; Farbsicht- und Farbwahrnehmungssysteme aus Geräten wie Scannern und Sensoren zur Farbdetektion von Gegenständen und Umwandlung der wahrgenommenen Farben in entsprechende Farbsignale, Code-Lese-Module; Überwachungs- und Kontrollapparate und -geräte sowie hieraus bestehende Ausrüstungen; Apparate, Geräte und Instrumente zur Verpackungsüberwachung; Apparate, Geräte und Instrumente zur Maschinenprüfung und -diagnose (soweit in Klasse 9 enthalten); Bildver- und -bearbeitungsapparate, -geräte und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Computer-Software zur Bildver- und -bearbeitung (soweit in Klasse 9 enthalten); Drucker; Apparate, Geräte und Instrumente zum Verifizieren und Prüfen von Bild- und Schriftzeichen (soweit in Klasse 9 enthalten); elektronische Auswertungsgeräte; Lumineszenz-Abtastapparate, -geräte und -instrumente (Scanner); Teile der vorgenannten Waren sowie für diese Waren bestimmte konstruktionsgebundene Anschluß- und Befestigungsteile (soweit in Klasse 9 enthalten); aus vorgenannten Waren aufgebaute und zusammengestellte Verpackungs-, Transport- und Förderanlagen

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Eintrag
11. Oktober 2002	200202680728	Löschung, Marke geloescht
16. September 1993	199300947291	Eintragung, Marke eingetragen
16. September 1993	199300947433	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht