RHEINBRAUN

DPMA DPMA 1990 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RHEINBRAUN wurde als Wort-Bildmarke am 27.06.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.07.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen R49552
Registernummer 1188142
Anmeldedatum 27. Juni 1990
Veröffentlichungsdatum 31. August 1993
Eintragungsdatum 14. Juli 1993
Beginn Widerspruchsfrist 31. August 1993
Ende Widerspruchsfrist 30. November 1993
Ablaufdatum 30. Juni 2030

Markeninhaber


45141 Essen
DE

Markenvertreter

65929 Frankfurt DE

Waren und Dienstleistungen

1 4 6 9 11 19 37 39 40 42
Brennstoffe, nämlich Kohle, Braunkohle, Briketts, Gase, Kohlenstaub, Koks, Wirbelschichtkohle, Wirbelschichtbraunkohle, Kohlegranulat; Asche von festen Brennstoffen, Flugasche, Braunkohlenasche, Trockenadditiv-Verfahren-Asche, Wirbelschichtasche, Wasser, Sand, Kies, Ton, Steine und Erden, Erze; Baumaterialien, nämlich Gips, abbindefähige Asche, hydraulische Baustoffbindemittel, Kalk und Fertigbeton; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Adsorptionsmittel, Aktivkohle, aktivierter Koks, Hochtemperaturkoks; Kohlenstoffkonzentrate als Reduktionsmittel, Energieträger, Katalysatoren; Apparate zum Reinigen von Wasser, Luft und Umwelt, Filter, Sedimentations- und Adsorptionsapparate, Apparate zum Reinigen von Rauchgasen; Apparate zum Reinigen von Deponiesickerwasser; Analysegeräte zur Bestimmung der Zusammensetzung von Mineralien, Feststoffen und Gasen; Raffinerieprodukte, nämlich Teere, Wachse, Fette, Schweröle, Mittelöle, Leichtöle, niedrig siedende flüssige Brennstoffe und Kraftstoffe, Harze; Bodenverbesserungsmittel, Düngemittel; Planen, Anlegen und Betreiben von Bergwerksbetrieben, insbesondere Tagebau für Dritte; Planen und Einrichten von Deponien für Schadstoffe, Müll und Asche; Reinigung von Deponiesickerwasser, alle vorgenannten Dienstleistungen für Dritte; Durchführung von Vermessungsarbeiten, Bildflügen, photogrammetrischen Auswertungen, Massenberechnungen für Deponien und Tagebaubetrieben, photogrammetrischen Bodenbewegungsmessungen und Kippensetzungsmessungen für Dritte; Planung und Gestaltung von Landschaften, Landschaftspflege; Rekultivierung, Umsiedlung; Planung und Durchführung von Arbeiten auf den Gebieten der Feuchtigkeitsökologie und Geotechnik; Erstellung hydrologischer Ausarbeitungen, alle vorgenannten Dienstleistungen für Dritte; Planen, Anlegen und Betreiben von Fabriken zur Erzeugung von Briketts aus Braunkohle; Planen, Anlegen und Betreiben von Fabriken zur Erzeugung von Wirbelschichtkohle aus Braunkohle; Planen, Anlegen und Betreiben von Fabriken zur Erzeugung von Staub aus Braunkohle; Planung von industriellen Feuerungsanlagen für den Einsatz von Braunkohleprodukten; Planen, Anlegen und Betreiben von Kohlevergasungsanlagen, Durchführung von Vergasungsversuchen; alle vorgenannten Dienstleistungen für Dritte; Analysieren von festen, flüssigen und gasförmigen Brennstoffen, Roh- und Fertigstoffen, Mineralien und Gasen für Dritte; Prozeßbilanzierung, Erfassen von Prozeßströmen in Energieanlagen incl. Emissionsmessungen für Dritte; Reinigung von Wasser und Gasströmen; Niederbringungen von Bohrungen; Planung und Durchführung von Maßnahmen des Umweltschutzes; Durchführung von Umweltmeßprogrammen; Transport und Verteilung von Elektrizität, Gas, Heizwärme und Wasser, Brennstoffen, Löß; Transport von Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Juni 2021 202100231913 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. September 2020 202000274410 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Mai 2020 201900220098 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Mai 2019 201900101498 8e Übertragung / Adressänderung, Verfahren hinfaellig
18. April 2019 201900101498 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. März 2016 201620461978 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Januar 2013 201300015674 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2010 201000539625 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
13. September 2010 200900228658 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Mai 2010 201000387725 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. August 2009 200900280845 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Mai 2009 200900183084 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. August 2004 200403144954 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. März 2004 200403036431 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. September 2001 200102408813 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Juli 2000 200002111946 Verlängerung, Verlaengert
14. Juli 1993 199300934924 Eintragung, Marke eingetragen
14. Juli 1993 199300935103 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108249552