1180567

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1180567 wurde als Bildmarke am 13.06.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.08.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen R49497
Registernummer 1180567
Anmeldedatum 13. Juni 1990
Veröffentlichungsdatum 30. September 1991
Eintragungsdatum 27. August 1991
Beginn Widerspruchsfrist 30. September 1991
Ende Widerspruchsfrist 30. Dezember 1991
Ablaufdatum 13. Juni 2000

Markeninhaber

Markenvertreter

28209 Bremen DE

Waren und Dienstleistungen

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Farben, Anstrichfarben, Farbstoffe, Färbemittel, Farbbeizen, Beizen, nämlich Holzbeizen und Lederbeizen (als Farbbeizen), Farbtinkturen; Reinigungs-, Polier-, Putz-, Fettentfernungs-, Scheuer-, Schleif-, Bleich- und Waschmittel; Seifen; Lederpflegemittel, Lederkonservierungsmittel, Lederpoliermittel, einschließlich Lederöle und Lederfette, Lederglanzwachs; kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Schuhbürsten, Schuhleisten für Haushaltszwecke, Schuhanzieher, Schuhspanner, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Kämme und Schwämme, Putzzeug, Stahlspäne, Staubtücher, Reinigungspads; kleine handbetätigte Geräte zum Reinigen, Polieren, Putzen, Fettentfernen und Schleifen; handbetätigte Applikatoren in Form von Schwämmen und/oder Behältern für Reinigungs- und Polierpräparate

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. November 2001 200102442674 Löschung, Marke geloescht
27. August 1991 199100812595 Eintragung, Marke eingetragen
27. August 1991 199100812725 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108249497