1171582

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1171582 wurde als Bildmarke am 13.11.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.02.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen R48685
Registernummer 1171582
Anmeldedatum 13. November 1989
Veröffentlichungsdatum 15. März 1991
Eintragungsdatum 01. Februar 1991
Beginn Widerspruchsfrist 15. März 1991
Ende Widerspruchsfrist 17. Juni 1991
Ablaufdatum 30. November 2009

Markeninhaber


Newark Nottinghamshire
GB

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 12
Stahlkugeln und Stahlrollen; Lagermetalle; Schraubenmuttern, Bolzen und Verschlüsse aus Metall; Gelenkketten und Rollenketten; Riemenscheiben, Seilscheiben, Rollen; Kugel- und Rollenlager, jeweils als Teile von Maschinen, und Teile solcher Lager, soweit sie in Klasse 7 fallen; Lagerstützen für Kugel- und Rollenlager in Motor-Sägemaschinen; Lagerplatten, Wandstützen, Wandlager, Aufhänger, Bodenstützen und Achsgehäuse zum Stützen von Achswellenlagern, Trägerklammer zum Stützen von Achswellenaufhängern und Achswellenstützen, jeweils als Teile von Kraftübertragungsgetrieben (nicht für Antriebssysteme in Landfahrzeugen); Riemenscheiben, Seilscheiben, Rollen, Flaschenzüge, auch mit Kugel- oder Rollenlager, jeweils als Teile von Maschinen; Stehlager, Lagerböcke, Rollenlager und Rollen für Rollenlager (keine Achslager für Fahrzeuge); Kugel- und Rollenlager sowie deren Teile, soweit sie in Klasse 12 fallen, Motorenteile, soweit sie in Klasse 12 fallen; Übertragungsgetriebe für Landfahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge, Getriebegehäuse aus Metall für Landfahrzeuge, Kupplungen und Ketten für Landfahrzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juli 2010 201000474353 5f Löschung, Marke geloescht
03. Februar 2000 200001991153 Verlängerung, Verlaengert
01. Februar 1991 199100781774 Eintragung, Marke eingetragen
01. Februar 1991 199100781849 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108248685