CAROBIC

DPMA DPMA 1983 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CAROBIC wurde als Wortmarke am 08.09.1983 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.05.1984 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen R41318
Registernummer 1063688
Internationale Marke Nr. IR486615, 20. Juli 2024
Anmeldedatum 08. September 1983
Veröffentlichungsdatum 30. Juni 1984
Eintragungsdatum 21. Mai 1984
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juni 1984
Ende Widerspruchsfrist 01. Oktober 1984
Ablaufdatum 08. September 1993

Waren und Dienstleistungen

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Verdecke für Fahrzeuge, Sicherheitsgurte, Fahrzeugtüren mit Schlössern, Verschlüssen und Kontakten; Fahrzeughandbremsen; Fensterkurbelapparate, Kurbelgriffe; Geräte als Teile von Kraftfahrzeugen zum Einstellen und/oder zum Bewegen von Sitzen, Spiegeln, Lenkrädern, Schalthebeln, Fenstern, Schiebedächern, Heizungen, Lüftungen, Beleuchtungen, Scheibenwischern, Fahrtrichtungsanzeigern, Radio- und Tonaufnahme/-Wiedergabegeräten in Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen sowie zum Verriegeln von Türen, Kofferräumen, Motorhauben, Tankverschlüssen und zur Alarmgabe, weiterhin zur verzögerungsabhängigen Steuerung von Sicherheitsgurten oder anderen passiven Halteeinrichtungen; Fahrzeugbeschläge, Fahrzeugsitze und deren Teile, insbesondere zum Neigen, Höhenverstellen und Längsverstellen von Fahrzeugsitzen mit Zubehör für Fahrzeugsitze, nämlich Kopfstützen, Lendenstützen, Schulterstützen, Seitenwangen, Sicherheitsgurte und Befestigungsteile; Wählhebel für automatische Fahrzeuggetriebe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Juli 1997 199701380827 Löschung, Marke geloescht
21. Mai 1984 198400488167 Eintragung, Marke eingetragen
21. Mai 1984 198400488218 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108241318