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Die Deutsche Marke Dispotronic wurde als Wortmarke am 08.12.1979 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.01.1980 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | R37244 |
| Registernummer | 996627 |
| Anmeldedatum | 08. Dezember 1979 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 1980 |
| Eintragungsdatum | 24. Januar 1980 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. März 1980 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Juni 1980 |
| Ablaufdatum | 08. Dezember 1999 |
Markeninhaber
Markenvertreter
30159 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrotechnische und elektronische Geräte zum Speichern und Verarbeiten von Steuerprogrammen zum Einstellen und/oder zum Bewegen von Sitzen, Spiegeln, Lenkrädern, Schalthebeln, Fenstern, Schiebedächern, Heizungen, Lüftungen, Beleuchtungen, Scheibenwischern, Fahrtrichtungsanzeigern, Radio- und Tonaufnahme-/Wiedergabegeräten in Land, Luft- und Wasserfahrzeugen sowie zum Verriegeln von Türen, Kofferräumen, Motorhauben, Tankverschlüssen und zur Alarmgabe, weiterhin zur verzögerungsabhängigen Steuerung von Sicherheitsgurten oder anderen passiven Halteeinrichtungen; Fahrzeugbeschläge, Fahrzeugsitz-Bestandteile, insbesondere zum Neigen, Höhenverstellen und Längsverstellen von Fahrzeugsitzen mit Zubehör für Fahrzeugsitze, nämlich Kopfstützen, Lendenstützen, Schulterstützen, Seitenwangen, Sicherheitsgurte, und Befestigungsteilen; Wählhebel für automatische Fahrzeuggetriebe; Fahrzeughandbremsen; Fensterkurbelapparate, Kurbelgriffe; Verdecke für Fahrzeuge, Sicherheitsgurte, Fahrzeugtüren mit Schlössern, Verschlüssen und Kontakten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Mai 2001 | 200102322246 | Löschung, Marke geloescht | |
| 08. Dezember 1989 | 198900722224 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 24. Januar 1980 | 198000371832 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 24. Januar 1980 | 198000371919 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108237244