959079 Logo (DPMA, 30.12.1975)
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Die Deutsche Marke 959079 wurde als Bildmarke am 30.12.1975 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.06.1977 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Federn; alle Federn, gleich welcher Art oder für welchen Zweck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | R32524 |
| Registernummer | 959079 |
| Anmeldedatum | 30. Dezember 1975 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. August 1977 |
| Eintragungsdatum | 15. Juni 1977 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. August 1977 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. November 1977 |
| Ablaufdatum | 30. Dezember 1995 |
Markeninhaber
Temecula Calif.
US
Waren und Dienstleistungen
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ärztliche, zahnärztliche sowie chirurgische Geräte, nämlich Respiratoren, anästhetische Beatmungsgeräte einschließlich Beatmungsanschlüsse, Schläuche und Leitungen, Fallen, Kanäle, Inhalatoren und Befeuchter, elektrische Heizgeräte zum Wärmen und Sterilisieren von medizinischen Lösungen zur Verwendung bei der Nebeltherapie; wegwerfbare, vorsterilisierte und vorgefüllte Kunststoffflaschen mit Flüssigkeiten für die Inhalationstherapie sowie Anfeuchtungs- und Vernebelungsgeräte für derartige Flaschen in Form von Teilesätzen; Ansaugapparate für Körperflüssigkeiten einschließlich Leitungen, Behälter, Deckel sowie deren Teile zum Auffangen, Aufbewahren und Beseitigen von Flüssigkeiten und Abfällen; Beheizte medizinische Anfeuchtungs- und Vernebelungsgeräte zum Befeuchten von Gasen zur Benutzung durch Menschen, sowie deren Zubehör, nämlich Steuerthermostate und Universalbügel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. November 1998 | 199801710278 | Löschung, Marke geloescht | |
| 30. Dezember 1985 | 198500547040 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 15. Juni 1977 | 197700319540 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 15. Juni 1977 | 197700319604 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108232524