904028

DPMA DPMA 1971 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 904028 wurde als Bildmarke am 01.12.1971 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.04.1973 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Flammen #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen R28330
Registernummer 904028
Anmeldedatum 01. Dezember 1971
Veröffentlichungsdatum 15. Mai 1973
Eintragungsdatum 04. April 1973
Beginn Widerspruchsfrist 15. Mai 1973
Ende Widerspruchsfrist 15. August 1973
Ablaufdatum 01. Dezember 1991

Markeninhaber


4630 Bochum
DE

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für industrielle Zwecke (ohne Ausdehnung auf Mittel zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln), insbesondere Schwefelsäure, Salpetersäure, salpetersaure Salze, Ammoniak und Ammonium-Verbindungen; chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche und Lichtbildzwecke; chemische Erzeugnisse für den Ackerbau, die Forstwirtschaft, den Gartenbau und den Pflanzenschutz, nämlich künstliche und mineralische Düngemittel und Düngemittelgemische, stickstoffhaltige mineralische Einnährstoffdünger und stickstoffhaltige mineralische Mehrnährstoffdünger, Düngemittel mit Spurennährstoffen und Düngemittel mit Pflanzenschutzmittel, Kalisalpeter, Kaliumphosphat und gasförmiges und flüssiges Ammoniak als Düngemittel, wachstumsfördernde chemische Mittel für Pflanzen, Bodenverbesserungsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. November 1997 199701457702 Löschung, Marke geloescht
01. Dezember 1981 198100412502 Verlängerung, Verlaengert
04. April 1973 197300251747 Eintragung, Marke eingetragen
04. April 1973 197300251764 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108228330