KALK EX

DPMA DPMA 1960 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke KALK EX wurde als Wort-Bildmarke am 10.03.1960 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.10.1961 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Kreise, einer in dem anderen #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen R13370
Registernummer 753510
Anmeldedatum 10. März 1960
Veröffentlichungsdatum 15. November 1961
Eintragungsdatum 04. Oktober 1961
Beginn Widerspruchsfrist 15. November 1961
Ende Widerspruchsfrist 15. Februar 1962
Ablaufdatum 10. März 2000

Markeninhaber


64293 Darmstadt
DE

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und Lichtbildzwecke, chemische Hilfsstoffe und Zwischenprodukte zur Herstellung von pharmazeutischen und kosmetischen Mitteln Imprägniermitteln für Papier und Textilien, Mittel zur Textilausrüstung und -veredelung; kosmetische Badezusätze, Seifen, Seifenpulver, Einweich- und Waschmittel, Bleichmittel, Aufhellungsmittel für die Wäsche, Fleckenentfernungsmittel, Putz- und Poliermittel (ausgenommen für Leder), Geschirrspülmittel, Abbeizmittel, Reinigungsmittel für Maschinen, Metalle, Holz, Stein, Glas, Kunststoff und Textilien (sämtliche vorgenannten Waren nur insoweit, als diese kalkentfernende und/oder kalkbindende Eigenschaften haben); Wasseraufbereitungs-, Wasserenthärtungs- und Wasserweichmachungsmittel, Kesselsteinlösemittel, Soda, Aufbereitungsmittel für Waschwasser, Spülmittel für die Wäsche

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. August 2001 200102387734 Löschung, Marke geloescht
27. Januar 1997 199701300826 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. März 1990 199000736174 Verlängerung, Verlaengert
04. Oktober 1961 196100131284 Eintragung, Marke eingetragen
04. Oktober 1961 196100131295 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108213370