DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke Pfaff wurde als Wortmarke am 29.09.1954 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.06.1959 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | P4846 |
| Registernummer | 726075 |
| Anmeldedatum | 29. September 1954 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Juli 1959 |
| Eintragungsdatum | 15. Juni 1959 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Juli 1959 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. November 1959 |
| Ablaufdatum | 29. September 2004 |
Markeninhaber
Huskvarna
SE
Markenvertreter
60322 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
4
6
7
8
9
11
16
20
21
23
24
25
26
27
Mechanische und elektrische Nähmaschinen für die Textil- und Lederindustrie, sowie deren Teile, Maschinenoberteile, Nähmaschinengestelle und deren Teile, Nähmaschinenmöbel, Nähmaschinennadeln, Nadeltäschchen, Nadelkissen, Handdrehapparate, Spulapparate, Hilfsmaschinen für die Nähindustrie, nämlich Markiermaschinen, Stoffzuschneidemaschinen und Bügelmaschinen; Rockabrunder, Trennapparate, Einfädler, Pinzetten, Kniepolster, Nähmaschinenzubehör, nämlich Apparateschachteln, Nähfüße, insbesondere Kantenstepper, Säumer, Kapper, Kordelaufnäher und Biesenfüße, Zickzackfüße, Pikierfüße, Knopfannähfüße, Soutachefüße, ferner Überdeckstichplatten, Stoffdrückerhaken, Knopflochmesser, Locheisen, Garnrollenhalter, Nadelbriefchen, Meterbandmaße, Ölfläschchen, Ölkännchen, Schraubenzieher, Spulen, Fingerhüte, Schneiderkreide, Maschinenöl, Kettentreibgurte, Schraubstöcke, Stoffklammern, Schutzhauben und Schlüssel; Sonderapparate für Nähmaschinen, nämlich Bandeinfasser, Bandführungen, Schrägstreifeneinfasser, Kräusler, Faltenmarkierer, Längsfaltennäher, Unterlitzenaufnäher, Hohlnahtapparate, Zierstichapparate, Knopflochapparate, Kantenlineale, Kragenlineale, Gardineneinfaßapparate, Stopfapparate sowie Loch- und Kreisstickapparate; Stickringe, Werkzeuge, insbesondere Schraubenschlüssel, Zangen und Scheren, insbesondere Knopflochzangen, Riemenlochzangen, Schneiderscheren, Stickscheren, Knopflochscheren und Zackenscheren; Näharbeiten, nämlich Bekleidungsstücke, Leib-, Tisch- und Bettwäsche, Korsetts, Krawatten, Besatzartikel, Teppiche, Decken, Vorhänge, Fahnen, Kissen, Bilder und künstliche Blumen; Nähmateriale nämlich Leinenstoffe, Wollstoffe, Seidenstoffe, Borten, Litzen, Soutache, Bastband, Spitzen, Gummiband, Gummifaden, Reißverschlüsse, Schnallen, Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen; Beleuchtungsgeräte für Nähmaschinen und deren Teile, Nähmaschinenmotoren und Regulieranlasser dazu, Bremsgeräte für Nähmaschinen, Anlaßwiderstände, Regulierwiderstände, Schalter, Sicherungen und deren Teile; Nähmaschinenkraftbetriebsanlagen bestehend aus Ständern mit Tischträgern, Tischplatten, Einsatzwechselrahmen, Mulden, Fußtritten, Lagern, Transmissionen, Vorgelegen, Untertreibern, Schnurläufen, Antriebsmotoren, Riemen, Arbeitsstühlen und Garnrollenständern; Fließarbeitsanlagen für Nähbetriebe bestehend aus Antriebsaggregat, Ständern, Bandlauftischen, Förderbändern sowie Aufnahme- und Abgabetisch; Bandspannvorrichtung bestehend aus Spannstationsständer, Spannbügel, Spannrolle, Spannschlüssel, Gewindespindel und als Zahnrad ausgebildeter Mutter, Laufrollen für die Bänder und Förderkasten, Anhaltevorrichtungen bestehend aus Anhalteleisten, Führungsstück, Briede, Stift und Feder und Nummernschildern; Kunststoffschweißmaschinen und deren Teile, Haushaltsmaschinen, nämlich Fleischmaschinen, Reibmaschinen, Mischmaschinen, Rührmaschinen, Kaffeemaschinen, elektrische Kaffeemühlen, Waschmaschinen und Staubsauger; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle, Schlösser, Beschläge (soweit in Klasse 6, 11 und 25 enthalten), maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formmetallteile, gewalzte und gegossene Bauteile, Maschinenguß; Waren aus Knochen, Kork, Horn, Schildpatt, Fischbein, Elfenbein, Perlmutter, Bernstein und Meerschaum, Drechsler-, Schnitz- und Flechtwaren, Bilderrahmen, Puppen und Büsten für Bekleidungs- und Haarformerzwecke; physikalische, chemische, optische und elektrotechnische Geräte, Rundfunkgeräte, Lautsprecher und Sprechmaschinen (mit Ausnahme von Tonbändern und Rillentonträgern), sämtliche Waren, soweit sie in Fließarbeitsanlagen für Nähbetriebe und als Ersatzteile für derartige Anlagen Verwendung finden; Vermessungs-, Schiffahrts-, Wäge-, Signal-, Meß- und Überwachungsgeräte, Rechenmaschinen, Schreib- und Zählkassen, Maschinen, nämlich Dynamomaschinen, autogene Schweiß- und Schneidemaschinen, Wärmekraftmaschinen, Wasserkraftmaschinen, Werkzeugmaschinen, Pumpen und Gebläse, Gasmotoren, Explosionsmotore, Dieselmotore, Ölmotore, Dampfmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), Heißluftmotore, Windmotore, Federkraftmotore, Kompressoren, Kräne, Schiffsmaschinen, Baumaschinen, Fördermaschinen, Pressen, hydraulische Getriebe, Putzmaschinen, Papiermaschinen, Kreis- und Bandsägen, Textilmaschinen, Druckereimaschinen, landwirtschaftliche Maschinen und Buchungsmaschinen sowie Teile der vorgenannten Maschinen; Treibriemen, Schläuche aus Metall, Warenselbstverkäufer, Haus- und Küchengeräte, Stall-, Garten- und landwirtschaftliche Geräte, Möbel, Spiegel, Polsterwaren, Betten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. August 2005 | 200503378542 | Löschung, Marke geloescht | |
| 01. August 2001 | 200102373634 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 21. März 2001 | 200102280359 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 15. Januar 1995 | 199501057154 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 15. Juni 1959 | 195900115483 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 15. Juni 1959 | 195900115495 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 999910804846