1165016 Logo (DPMA, 19.06.1990)
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Die Deutsche Marke 1165016 wurde als Bildmarke am 19.06.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.10.1990 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Fachleute (Männer), arbeitende Männer, Astronauten #Männer, die auf Tieren reiten oder von Tieren begleitet werden (außer 2.1.20) #Stoffmuster #Etiketten, Collarettes (Flaschenhalsetiketten)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | P39623 |
| Registernummer | 1165016 |
| Internationale Marke | Nr. IR570243, 01. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 19. Juni 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 1990 |
| Eintragungsdatum | 02. Oktober 1990 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. November 1990 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Februar 1991 |
| Ablaufdatum | 19. Juni 2000 |
Markeninhaber
40474 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Servietten und Reinigungstücher für kosmetische Zwecke; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke, Cremes, Puder und Sprays zur Behandlung von Aufliegeschäden; Hautpflegemittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; medizinische Babypflegemittel; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Wattestäbchen für medizinische Zwecke; Naturheilmittel und Vitaminpräparate zum Vorbeugen gegen Erkrankungen und zur Wiederherstellung der Gesundheit; Geriatrika, pharmazeutische Kräftigungsmittel und diätetische Nährmittel für Kleinkinder; Tees und Getränke für medizinische Zwecke; Mittel zum Erleichtern des Zahnens; Stillkompressen und Stilleinlagen; Ohrtampons; Wattestäbchen für chirurgische Zwecke, ärztliche Instrumente, Krankenunterlagen; orthopädische Bandagen; Zahnspangen; orthopädische Artikel, nämlich Gürtel, Mieder, Schuhe, Schuhsohlen, Instrumente und Schuheinlagen sowie Hals- und Gliederstützen; Kinderwagen, Kinderwagenzubehör, nämlich Regen- und Sonnenschutzvorrichtungen und Abdeckhauben; Kinderfahrräder; Autositze, Abdeckplanen für Fahrzeuge; Windeln und Windeleinlagen aus Papier und Zellstoff; Zellstoffwatte und -servietten; Papiertaschentücher; Papierkompressen; Windelhöschen; Babyhöschen und Betteinlagen aus Papier; Broschüren zu Lehr- und Unterrichtszwecken, insbesondere auf dem Gebiet der Kinderpflege; Sonnen- und Regenschirme; Handtaschen; Babypflegetaschen; Schulranzen; Rucksäcke; Strampelsäcke; Kinderbetten; Laufgitter; Matratzen; Kopfkissen; Seifen- und Puderdosen und andere nicht aus Edelmetall bestehende Geräte und Behälter für Haushalt, Küche und Reise; Ölfläschchen, Milchfläschchen, Desinfektions- und Reinigungsbehälter; Wickeltischgarnituren mit Behältern zur Aufnahme kosmetischer oder pharmazeutischer Erzeugnisse; elektrische Kämme und Zahnbürsten; handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen und Pressen; Kämme, Schwämme und Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bettdecken; Bettwäsche aus Papier oder textilem Material; Krankenunterlagen aus Kunststoff, Textilien oder Gummi; Waschhandschuhe und Waschlappen; Badetücher; Bekleidungsstücke; Windeln aus textilem Material; Betteinlagen; Lätzchen; Badebekleidungsstücke; Kinder- und Badeschuhe; Schals und Mützen; Spiele und Spielzeug; Spieltiere; Turn- und Sportgeräte; Schwimmhilfsmittel; Schwimmflossen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. November 2001 | 200102455668 | Löschung, Marke geloescht | |
| 12. März 1998 | 199801546766 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 27. November 1997 | 199701473088 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 02. Oktober 1990 | 199000762857 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 02. Oktober 1990 | 199000762889 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108039623