PHILLIPS 66

DPMA DPMA 1990 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke PHILLIPS 66 wurde als Wort-Bildmarke am 24.04.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.09.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Schilder mit Inschriften

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen P39439
Registernummer 1180961
Anmeldedatum 24. April 1990
Veröffentlichungsdatum 31. Oktober 1991
Eintragungsdatum 18. September 1991
Beginn Widerspruchsfrist 31. Oktober 1991
Ende Widerspruchsfrist 31. Januar 1992
Ablaufdatum 30. April 2020

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Petrochemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke und daraus hergestellte Chemikalien für industrielle Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Katalysatoren, Kohlenwasserstoffprodukte sowie deren Nebenprodukte und Ableitungen, alle vorgenannten Waren für industrielle Zwecke in der weiterverarbeitenden Industrie; Erdöl, feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe, aus Erdöl hergestellte Öle, Schmiermittel und Schmierfette für die Luftfahrt oder für den gewerblichen Handel; Öle, Fette und Schmiermittel für Kraftfahrzeuge; Kunststoffe als Halbfabrikate in Form von Folien, Blöcken, Stangen und Körnern (Kügelchen) für die weiterverarbeitende Industrie, nichtmetallische Kunststoffrohre und Anschlußstücke aus Kunststoff für gewerbliche Zwecke; rohe Gespinstfasern, einschließlich Kunststoffasern für die weiterverarbeitende Industrie (ausgenommen die elektronische Industrie); Garne und Fäden für textile Zwecke für die weiterverarbeitende Industrie (ausgenommen die elektronische Industrie); Textilerzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Web- und Wirkstoffe sowie nicht gewebte Textilstoffe (soweit in Klasse 24 enthalten) für die weiterverarbeitende Industrie (ausgenommen die elektronische Industrie)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Januar 2021 202100004677 5f Löschung, Marke geloescht
23. Juli 2015 201520169089 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. September 2012 201200316913 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. August 2012 201200270246 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
05. Mai 2010 200900158832 4 Verlängerung, Verlaengert
01. Juni 2007 200701172585 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Februar 2000 200002006701 Verlängerung, Verlaengert
18. September 1991 199100815894 Eintragung, Marke eingetragen
18. September 1991 199100816018 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108039439