1180317

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1180317 wurde als Bildmarke am 08.04.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.08.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen P37887
Registernummer 1180317
Anmeldedatum 08. April 1989
Veröffentlichungsdatum 30. September 1991
Eintragungsdatum 20. August 1991
Beginn Widerspruchsfrist 30. September 1991
Ende Widerspruchsfrist 30. Dezember 1991
Ablaufdatum 08. April 1999

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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unbespielte Filme für nachfolgende Waren: Elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), TV-Geräte, Radios, Platten- und Kassettenspieler, Compact-Disc-Spieler, Videorecorder und -abspielgeräte, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und Ton; Elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); TV-Geräte, Radios, Platten- und Kassettenspieler, Compact-Disc-Spieler, Videorecorder und -abspielgeräte, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und Ton; Karten, Bänder, Platten sowie Filme und Programme für obengenannte Waren, und zwar unbespielt und bespielt; Kassetten und Patronen für obengenannte Waren, Telekommunikationsgeräte und -instrumente; Datenverarbeitungsgeräte und -instrumente; Computer, trägeraufgezeichnete Computerprogramme und Teile der obengenannten Waren; Öfen, Mikrowellenherde, Geräte und Apparate für Küchenzwecke sowie zum Aufwärmen von Speisen und Getränken, nämlich Grillgeräte, Toaster, Warmhalteplatten, Küchenmaschinen zum Erwärmen, Warmhalten oder Abkühlen von Milch, Tee, Kaffee oder anderen Getränken, Geräte zum Warmhalten von Speisen, insbesondere Brötchenwärmer und Eiwärmer; Teile der obengenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. November 2000 200002184711 Löschung, Marke geloescht
20. August 1991 199100811467 Eintragung, Marke eingetragen
20. August 1991 199100811570 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108037887