SENIFLEX

DPMA DPMA 1984 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SENIFLEX wurde als Wortmarke am 15.02.1984 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.10.1989 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen P31193
Registernummer 1147083
Anmeldedatum 15. Februar 1984
Veröffentlichungsdatum 15. November 1989
Eintragungsdatum 02. Oktober 1989
Beginn Widerspruchsfrist 15. November 1989
Ende Widerspruchsfrist 15. Februar 1990
Ablaufdatum 15. Februar 1994

Markeninhaber


65326 Aarbergen
DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 42
Abwasserreinigungs- und -kläranlagen, Anlagen zur Vermischung und Belüftung von Abwasser und Rücklaufschlamm zur Durchführung biologischer Abwasserreinigungsverfahren; vorgenannte Anlagen im wesentlichen bestehend aus Auffang-, Belüftungs-, Umwälz-, Misch-, Klär- und/oder Absetzbehältern, Schlammfaulbehältern, festen oder verfahrbaren Beckenbrücken, Oberflächen- oder Tiefenbelüftern, Schlamm- und/oder Schwimmstoffräumern, Rührwerken, Rechen, Sieben, Rechen- und Siebreinigern, Umwälzschnecken und -propellern, Schlammpumpen, Schlammförderern, Schlammeindickern, Siebmaschinen, Filterpressen, alle vorgenannten Anlagenteile auch als Einzelwaren; Ingenieurdienstleistungen, technische und wirtschaftliche Projektierung (Engineering), Bau- und Konstruktionsplanung, technische Beratung, sämtlich auf dem Gebiet der Entwässerung, Wasseraufbereitung und Abwasser- und Klärschlammbehandlung; Apparate, Geräte und Instrumente zur Steuerung des automatischen Betriebs der vorgenannten Anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juli 1997 199701376572 Löschung, Marke geloescht
02. Oktober 1989 198900712131 Eintragung, Marke eingetragen
02. Oktober 1989 198900712166 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108031193