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Waren und Dienstleistungen

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Kosmetische und parfümierte Seifen sowie Toilettenseifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien bzw. als Laborgeräte, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Schmuckwaren, Ziergegenstände oder kunstgewerbliche Gegenstände, auch plattiert (ausgenommen Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel); Juwelierwaren, Edelsteine; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton), Papier- und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere Stoffe zum Buchbinden; Photographien; Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren); Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich Bürogeräte (ausgenommen Möbel) und Büromaschinen (soweit in Klasse 16 enthalten); Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen oder Spielen; Lehrmittel (ausgenommen Apparate), auch als Unterrichtsmittel geeignet; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder- und Lederimitationen sowie Waren aus Leder oder Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz (soweit sie in Klasse 20 enthalten sind), nämlich Bilderrahmen und Zierleisten für Bilder, Kästen, Kisten, geschnitzte oder gedrehte Kunstgegenstände; Waren aus Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum; Waren aus Zelluloid und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), nämlich Schildpattimitationen aus Zelluloid; kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; handbetriebene Reinigungsgeräte und Putzzeug; Stahlspäne; Rohglas oder halbbearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit jeweils in Klasse 21 enthalten); Webstoffe; Bett- und Tischdecken; Textilstoffe, Gardinen, Vorhänge, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche sowie Badetücher; Bekleidungsstücke, einschließlich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe; Rauchartikel, nämlich Tabak-, Zigaretten- und Zigarrendosen und -kästen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, -etuis, Aschenbecher (sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Pfeifenständer, -reiniger, -bestecke, Zigarrenabschneider, Tabakbeutel, Feuerzeuge

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	P29275
Registernummer	1099388

Anmeldedatum	23. April 1982
Veröffentlichungsdatum	31. Dezember 1986
Eintragungsdatum	21. November 1986
Beginn Widerspruchsfrist	31. Dezember 1986
Ende Widerspruchsfrist	31. März 1987
Ablaufdatum	23. April 2002

Datum	Belegnummer	Eintrag
07. Mai 2003	200302829932	Löschung, Marke geloescht
23. April 1992	199200855380	Verlängerung, Verlaengert
21. November 1986	198600582899	Eintragung, Marke eingetragen
21. November 1986	198600582923	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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