PROGRESS Das Zeichen für Fortschritt im Haushalt. Logo (DPMA, 11.06.1977)
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Die Deutsche Marke PROGRESS Das Zeichen für Fortschritt im Haushalt. wurde als Wort-Bildmarke am 11.06.1977 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.05.1978 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Stern
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | P24648 |
| Registernummer | 971395 |
| Anmeldedatum | 11. Juni 1977 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juni 1978 |
| Eintragungsdatum | 23. Mai 1978 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Juni 1978 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Oktober 1978 |
| Ablaufdatum | 11. Juni 1997 |
Markeninhaber
72622 Nürtingen
DE
Markenvertreter
81479 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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elektrisch betriebene Apparate zum Händetrocknen, zum Haartrocknen, elektrische Apparate zum Reinigen von Schuhen, Ventilatoren, Back- und Bratgeräte, Kaffeemaschinen, Luftbefeuchter, Heizlüfter; elektrisch betriebene Teppichklopfgeräte, Schampuniergeräte für Teppich- und Polsterstoffe und Bürstengeräte mit Zusatzgeräten zum Saugen und Zubehör, nämlich Sprühgeräte zum Auftragen von Reinigungsmitteln oder Mitteln zum Verhindern elektrostatischer Aufladungen, Saugschläuche und Verlängerungsrohre als Zusatzgeräte, Vorsatzdüsen zum Reinigen von glatten Böden, zum Zuführen von kalter und erhitzter Blasluft zum Trocknen von Bodenbelägen sowie Heizeinrichtungen zum Erhitzen der Blasluft; Elektrisch betriebene Maschinen zum Reinigen, Waschen, Schaben, Scheuern, Schrubben, Abschleifen, Einölen, Wachsen, Polieren, Aufnehmen von Wasser, Trocknen und sonstigem Behandeln von Fußböden mit Zusatzgeräten zum Saugen und Zubehör für diese Maschinen, nämlich Behälter mit Zuleitungen und Absperrorganen zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeiten und des Schmutzwassers, Aufnahmebehälter für Wachse und ähnliche Pflege- und Reinigungsmittel mit Heizeinrichtungen zum Verflüssigen der Wachse, Versprühgeräte; elektrisch betriebene Staubsauger und deren Zubehör, nämlich Bürstgeräte mit rotierenden Bürsten, insbesondere zum Reinigen textiler Bodenbeläge, elektrisch angetriebene Bohnerbürsten sowie alle Saugwerkzeuge zum Reinigen von Fußböden, Polstermöbeln, Schnitzereien und Heizkörpern; Zubehör für diese Maschinen, nämlich Behälter mit Zuleitungs- und Absperrorganen zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeiten und des Schmutzwassers; Messer, Schneidemaschinen zum in Scheibenschneiden von Lebensmitteln, Allesschneider, Maschinen zum Messerschärfen, Maschinen zum Öffnen von Konservendosen; elektrisch betriebene Lebensmittel-Misch- und Zermahlgeräte, Maschinen zum Entsaften, nämlich Zentrifugalentsafter und Schneckenpressen, Fleischhackmaschinen, Kartoffelschälmaschinen, Gemüsescheibenschneidmaschinen und Gemüseschnitzelmaschinen, Knet- und Rührmaschinen zur Herstellung von Teigen und Zubehör zu diesen Maschinen, nämlich Sahneschläger, Eischneeschläger, Dosenöffner, Messerschärfer, Preß- und Schneidgeräte für Teigwaren, Preßgeräte für Spritzgebäck, Kaffee-, Gewürz- und Getreidemühlen, Passiergeräte, Speiseeisbereiter, Butterbereiter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. März 1999 | 199901780371 | Löschung, Marke geloescht | |
| 17. November 1997 | 199701460039 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 11. Juni 1987 | 198700605201 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 23. Mai 1978 | 197800335999 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. Mai 1978 | 197800336031 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108024648