ORTOPEDIA

DPMA DPMA 1973 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ORTOPEDIA wurde als Wort-Bildmarke am 27.03.1973 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.07.1974 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#26.01.01 #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen O7804
Registernummer 920203
Internationale Marke Nr. IR414683, 03. September 2024
Anmeldedatum 27. März 1973
Veröffentlichungsdatum 31. August 1974
Eintragungsdatum 09. Juli 1974
Beginn Widerspruchsfrist 31. August 1974
Ende Widerspruchsfrist 02. Dezember 1974
Ablaufdatum 31. März 2033

Markeninhaber


32689 Kalletal
DE

Waren und Dienstleistungen

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Chirurgische Instrumente; technische Hilfsmittel für Behinderte, nämlich Gehhilfen, Gehstöcke, Unterarmkrücken, Achselstützen, Gehgestelle, Gehböcke, Gehwagen, Krabbler, Hilfsmittel für Bad und Toilette, nämlich Duschstühle und -sitze, Badewannensitze und -einsätze, Dusch- und Badewannengriffe, nicht fahrbare Toilettenstühle, Aufsätze und Stützvorrichtungen, nämlich Haltegestelle für normale Toiletten, Hilfsmittel für die physikalische Therapie, nämlich Hand- und Fingerquengel und ähnliche Geräte zur Aktivierung der Hand- und Fingermuskulatur, Gehbarren und Beintrainingsgeräte, Extensionsgeräte, Behandlungstische, Trainingsgeräte zur Aktivierung der Rumpfmuskulatur, Küchenhilfsmittel für Körperbehinderte, nämlich Spezialhalter, -bürsten, -küchengeschirr und -sitzmöbel, Hilfsmittel zum Essen und Trinken für Körperbehinderte, nämlich Tellerränder, selbsthaftende Eierbecher, Frühstücksbretter, Spezialbestecke und -besteckhalter, Trinkhilfen, Hilfsmittel zum Schreiben und Lesen für Körperbehinderte, nämlich Halter für Schreib- und Malwerkzeuge, Blattwendegeräte, spezielle Zusätze für Schreibmaschinen und Rechenmaschinen, Hilfsmittel zur Körperpflege für Körperbehinderte, nämlich selbsthaftende Bürsten, Kopfwaschgeräte, Halter für Rasierapparate, Pedikürgeräte für Einhänder, Kämme und Haarbürsten mit speziell geformten Griffen, Ankleidehilfen für Körperbehinderte, nämlich speziell geformte Schuh- und Strumpfanzieher, An- und Ausziehhaken, Knöpfhilfen, Bettenzubehör für Körperbehinderte, nämlich verstellbare und einsetzbare Fuß- und Kopfstützen, spezielle Matratzen und Bettauflagen gegen Wundliegen, Bettische, Bettdeckenhalter, Aufrichthilfen, Transportgeräte für Körperbehinderte, nämlich Tragen, Tragesitze, Hebevorrichtungen zum Anheben und Umlagern von Patienten, Greifhilfen für Körperbehinderte, nämlich Scherenzangen, Greifzangen, helfende Hände; orthopädische Hilfsmittel für Körperbehinderte, nämlich Schienen zum Ruhigstellen oder Stützen von Gleidmaßen, wie Fingerschienen, Armschienen, Beinschienen, aufblasbare Bandagen, Extensions- und Abduktionsschienen, Hilfsmittel für Gipsverbände, nämlich Gummiabsätze, Überschuhe für Gipse, Gehbügel, elastische Bandagen, Rippenbruchgürtel und Stabilisierungshilfen für Körperbehinderte, nämlich orthopädische Korsetts, Spreizhosen und Halswirbelstützen; Krankenfahrstühle (handbetrieben und motorisch betrieben), fahrbare Toilettenstühle, fahrbare Liegen für Kranke und Behinderte, Arbeitsplatten für Krankenfahrstühle, Armstützen, Spezialkissen, Einlagen, an Krankenfahrstühlen lösbar befestigbare Toiletteneinreichungen, Kopfstützen und Beinstützen für Krankenfahrstühle

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Juni 2023 202300091484 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
05. Juni 2023 202200127133 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Oktober 2019 201900329136 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. März 2014 201400082306 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. August 2013 201300237431 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Februar 2013 201200120774 4 Verlängerung, Verlaengert
08. April 2003 200302811999 Verlängerung, Verlaengert
09. Juli 1974 197400269466 Eintragung, Marke eingetragen
09. Juli 1974 197400269501 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910797804