ORMAT

DPMA DPMA 1970 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ORMAT wurde als Wortmarke am 10.04.1970 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.11.1971 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen O6754
Registernummer 887007
Anmeldedatum 10. April 1970
Veröffentlichungsdatum 31. Dezember 1971
Eintragungsdatum 03. November 1971
Beginn Widerspruchsfrist 31. Dezember 1971
Ende Widerspruchsfrist 04. April 1972
Ablaufdatum 30. April 2030

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Maschinen und Maschinenteile für Stromerzeugungsaggregate; Kesselanlagen, Wasserpumpen, Krafterzeugungsanlagen bestehend aus einem Triebwerk und einem getriebenen Werk, wobei das Triebwerk stets eine Turbine ist, Turbogeneratoren, an Turbinen gekuppelte Pumpen; Turbinenräder, Düsen, Pumpen und Brenner als Maschinenteile für die genannten Krafterzeugungsanlagen; Krafterzeugungsanlagen in Form einer Kombination, bestehend aus einer hermetisch verschlossenen Dampfturbine, einem Energieumwandler, wie einem Elektrogeneratorsatz, einer Pumpe und einer Heizquelle, wobei die Heizquelle aus einem Gas- oder Flüssigkeitsbrennstoffbrenner, einem Sonnenwärmeofen, einem mit Nuklearenergie betriebenen Erhitzer besteht und worin in der Kombination alle vorstehenden Maschinenelemente wie Dampfturbine, Energieumwandler und Erhitzungsvorrichtung als eine kompakte Einheit vereinigt sind

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Mai 2020 201900200906 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Juli 2015 201520156541 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juni 2010 200900159383 4 Verlängerung, Verlaengert
03. März 2009 200900098366 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. April 2008 200800133871 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Mai 2000 200002066500 Verlängerung, Verlaengert
03. November 1971 197100234401 Eintragung, Marke eingetragen
03. November 1971 197100234448 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910796754