934570 Logo (DPMA, 24.02.1970)
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Die Deutsche Marke 934570 wurde als Bildmarke am 24.02.1970 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.08.1975 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | O6717 |
| Registernummer | 934570 |
| Anmeldedatum | 24. Februar 1970 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. September 1975 |
| Eintragungsdatum | 20. August 1975 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. September 1975 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Dezember 1975 |
| Ablaufdatum | 24. Februar 2000 |
Markeninhaber
Los Angeles Calif.
US
Markenvertreter
10719 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und photographische Zwecke; chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich insektizide, fungizide, herbizide, nematozide und rodentizide Mittel; Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); künstliche Düngemittel, Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette (keine Speiseöle und ätherischen Öle); Schmiermittel; Staubbindemittel; flüssige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; Anker, Ambosse, Glocken, gegossene Bauteile; Laufschienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege; Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge); Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke); Metallrohre; Geldschränke und Kassetten; Stahlkugeln; Erze; Guttapercha, Kautschuk, Balata und deren Ersatzstoffe sowie Gegenstände daraus (soweit in Klasse 17 enthalten); Folien, Platten und Stangen aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Asbest, Glimmer und Waren daraus; Schläuche (nicht aus Metall)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. August 2001 | 200102376296 | Löschung, Marke geloescht | |
| 24. Februar 1990 | 199000734188 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 20. August 1975 | 197500287624 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. August 1975 | 197500287661 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 999910796717