OB

DPMA DPMA 1969 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke OB wurde als Wort-Bildmarke am 02.04.1969 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.03.1971 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen O6504
Registernummer 878661
Anmeldedatum 02. April 1969
Veröffentlichungsdatum 15. April 1971
Eintragungsdatum 03. März 1971
Beginn Widerspruchsfrist 15. April 1971
Ende Widerspruchsfrist 15. Juli 1971
Ablaufdatum 02. April 1999

Markeninhaber

Markenvertreter

81369 München DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 17
Durchführungshülsen, Durchführungsklemmen und Durchführungsisolatoren für elektrische Leitungen; Kabelklemmen, Kabelklemmensätze und Bestandteile von Kabelklemmen; Stromkreisunterbrecher, Schalter und Steuerungsgeräte für elektrische Stromkreise; Halter, Abstandsstücke und Paßstücke für elektrische Leiter; Unterdrücker für Korona-Entladungen, Lichtbogenunterdrücker und Geräuschunterdrücker für elektrische Leitungen; elektrische Leitungen, Verbinder und Abzweigungen; elektrische Kupplungen, Verbinder und deren Teile; elektrische Schienen- und Stromabnehmerleitungen und deren Teile; für elektrische Leitungen bestimmte Metallwaren und Paßstücke sowie deren Teile; isolierte Ausleger und Leitern, leitfähige Abschirmungen und elektrische Leiter zur Durchführung von Leitungsarbeiten unter Strom; Isolatoren und isolierte Träger; Blitzschutzgeräte, Überspannungs-Entladungsgeräte und Überspannungs-Unterdrücker; Schalter, Unterteilungen und Ausschalter für elektrische Stromabnehmer-Leitungen; einheitliche Isolationssätze für elektrische Leitungen; Spezialgeräte zum Einbau in Lastwagen und Anhänger, nämlich kraftgetriebene Drehkräne, kraftgetriebene Grabgeräte, kraftgetriebene Aufzüge, ausziehbare Türme und Ausleger zum Hochheben von Personen und Arbeitsgerätschaften, Hebegeräte und Stützen, von Hand getriebene und kraftgetriebene Leitern, Winden und deren Teile

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. November 2000 200002194688 Löschung, Marke geloescht
02. April 1989 198900685360 Verlängerung, Verlaengert
03. März 1971 197100227466 Eintragung, Marke eingetragen
03. März 1971 197100227489 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910796504