OCT

DPMA DPMA 1960 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke OCT wurde als Wort-Bildmarke am 20.10.1960 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.01.1962 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen O3737
Registernummer 757772
Anmeldedatum 20. Oktober 1960
Veröffentlichungsdatum 15. März 1962
Eintragungsdatum 31. Januar 1962
Beginn Widerspruchsfrist 15. März 1962
Ende Widerspruchsfrist 15. Juni 1962
Ablaufdatum 31. Oktober 2010

Markeninhaber


Chicago Ill.
US

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 17
Armaturen für Schacht- oder Bohrlochendköpfe zur Einführung von Probeentnahmegeräten, Armaturen zum Anschluß von Strömungsdrosseln an Verrohrungsenden, Verbindungsstücke zwischen dem Flansch eines Bohrkopfes und dem Gewindeende oder einem Flansch unterschiedlichen Druckmessers eines anderen Teiles, Schacht- oder Bohrlochendköpfe, Strömungsdrosseln mit unveränderlichen und veränderlichen Öffnungen, Strömungsregler, T- und L-Rohrverbindungen mit und ohne Anschlußflanschen, Verbindungsstücke zwischen einem Bohrlochgehäuse oder -rohr und einem Trägerkopf, Bohrlochendköpfe, mit Flüssigkeitsdurchgang zu dem Bohrlochrohr, Endköpfe für auszupumpende Schächte oder Bohrlöcher, Endköpfe zur Befestigung der Tragseile für das Bohrlochgehäuse, Nippel, insbesondere Nippel mit Innengewinde, sowie mit unterschiedlichen Durchmessern an den Enden und mit Druckanzeiger, Dichtungsglieder zur Verhinderung des Ausblasens von Bohrschlamm aus dem Bohrloch, Absperrstöpsel, Rohrkupplungen, Ventile, Nadelventile, Rückschlagventile, Dichtungsgleitflansche, Dichtungsbüchsen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Juni 2011 201100219756 5f Löschung, Marke geloescht
29. April 2003 200302824513 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. November 2000 200002197220 Verlängerung, Verlaengert
31. Januar 1962 196200134032 Eintragung, Marke eingetragen
31. Januar 1962 196200134042 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910793737