820925

DPMA DPMA 1959 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 820925 wurde als Bildmarke am 04.08.1959 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.06.1966 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren anderen Quadrilateralen #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen O3319
Registernummer 820925
Anmeldedatum 04. August 1959
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 1966
Eintragungsdatum 22. Juni 1966
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 1966
Ende Widerspruchsfrist 31. Oktober 1966
Ablaufdatum 04. August 1999

Markeninhaber


35630 Ehringshausen
DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 17 19 21 27
Aus Kunststoffen oder in Verbindung mit solchen hergestellte Waren, nämlich Teile von Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräten, Rohre, Rohrformstücke, Rohrverbindungen, Armaturen und Armaturenteile für Rohrleitungen, Teile von Bade- und Abortanlagen, Einbauteile für Straßen- und Grundstücksentwässerung, nämlich Aufsatzrahmen, Roste und Schlammeimer Teile für elektrotechnische und optische Geräte, Maschinenteile, nämlich Zahnräder, Nocken, Abdeckkappen, Flügelräder, Düsen und Pumpengehäuse, Haus- und Küchengeräte sowie Teile davon, Teile für den Hochbau, nämlich Baufolien, Wand- und Fußbodenbeläge, Verkleidungen, Abdeckleisten, Handleisten, Isolierfolien und Isolierbänder, Filtereinsätze für Wasser- und Luftreinigung sowie für Kühlung und Trenntechnik, Behälter, auch säure- und laugenfeste, nämlich Flaschen, Becher, Schüsseln, Bottiche, Kanister und Tanks, Folien für Verpackungszwecke, sowie zur Erzielung von Isolierung und/oder Korrosionsschutz, mit Kunststoff überzogene Halbfertigteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. April 2001 200102294591 Löschung, Marke geloescht
04. August 1989 198900704713 Verlängerung, Verlaengert
22. Juni 1966 196600178530 Eintragung, Marke eingetragen
22. Juni 1966 196600178550 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910793319