OAKLEY

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke OAKLEY wurde als Wort-Bildmarke am 02.08.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.05.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen O17181
Registernummer 2905254
Anmeldedatum 02. August 1994
Veröffentlichungsdatum 30. Juni 1995
Eintragungsdatum 02. Mai 1995
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juni 1995
Ende Widerspruchsfrist 02. Oktober 1995
Ablaufdatum 31. August 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Druckereierzeugnisse; Abziehbilder und Aufkleber; Brillen, Schutzbrillen, Sportbrillen, Schwimmbrillen, Blendschutzbrillen und Sonnenbrillen; Teile von und Zubehör zu den vorgenannten Brillen, nämlich Ersatzgläser und -linsen, Brillengestelle, Brillenbügel, Nasenstege, Brillenketten und -riemen und Schaumstoffstreifen; Spezialbehälter für die genannten Brillen sowie deren Teile; Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen; Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische und elektrotechnische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Reisegepäckstücke, Taschen, Sporttaschen, Taschen mit Rollen, Mehrzwecktaschen, Einkaufstaschen, Brieftaschen, Geldbeutel, Geldscheintaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Schuhwaren; Teile aller vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Juni 2015 201520091247 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
09. Juni 2015 201300275885 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Juni 2015 201520031995 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. September 2014 201400343844 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
15. Dezember 2004 200403217783 Verlängerung, Verlaengert
27. Oktober 2004 200403184560 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
28. November 2001 200102457477 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Februar 1998 199801527293 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Mai 1995 199501083865 Eintragung, Marke eingetragen
02. Mai 1995 199501084051 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 9999107917181