BALANCE Logo (DPMA, 05.06.1993)
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Die Deutsche Marke BALANCE wurde als Wort-Bildmarke am 05.06.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.10.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Köpfe, Büsten #Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Horizontale Linien oder Bänder #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | O16273 |
| Registernummer | 2081665 |
| Anmeldedatum | 05. Juni 1993 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Dezember 1994 |
| Eintragungsdatum | 20. Oktober 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Dezember 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. März 1995 |
| Ablaufdatum | 05. Juni 2003 |
Markeninhaber
33617 Bielefeld
DE
Markenvertreter
33617 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch-, Wurst- und Fischwaren, Fleisch-, Fisch-, Gemüse-, Obst-, Pilz- und Suppenkonserven, Suppenpulver und -mehle, Suppenpräparate, nämlich Trockensuppen, pastöse Suppen, Instantsuppen und -brühen, tafelfertige Suppen, Fruchtsuppenpulver; Mehl, Grieß, Graupen; süße und salzige Soßen, trocken und flüssig (einschließlich Salatsoßen); Teigwaren, insbesondere Suppennudeln; Relishes, nämlich süßsaure Gemüse- und Obstmischungen; Ketchup, Gemüse-, Blatt-, Obst- und Fleischsalate; Speiseeis, Speisefette; Tiefkühlkost, nämlich Gemüse, Kartoffeln, Hülsenfrüchte, Obst, Fleisch, Fleischersatz, Fisch, Geflügel, Wild, Back- und Konditorwaren; Fertiggerichte einschließlich vegetarischer, im wesentlichen bestehend aus Fleischwaren, Fleischersatzwaren, Fischwaren, Geflügel- und Wildfleisch oder Gemüse, unter Zusatz von Gemüse, Kartoffeln, Reis, Teigwaren, Hülsenfrüchten, Pilzen, Kartoffel- und Semmelknödeln, zubereitetem Obst und Soßen, tischfertige Pudding- und Kremspeisen, nämlich Sahnekrems, Quarkkrems, Puddingkrems, Joghurtkrems, unter Verwendung von Stärke und/oder Gelatine und/oder anderen Bindemitteln hergestellte Milchkrems, Fruchtkrems und Gemüsekrems sowie unter Verwendung von Stärke und/oder Gelatine und/oder anderen Bindemitteln hergestellte Krems auf Wasserbasis; Knabbererzeugnisse, nämlich fritierte und gebackene Scheiben auf Kartoffel-, Getreide- oder Fleischgrundlage sowie auf der Grundlage von tierischem bzw. pflanzlichem Eiweiß, Pudding- und Soßenpulver, einschließlich für Salatsoßen; Schokolade, Schokolade- und Zuckerwaren, Back- und Konditorwaren; Milch und Milcherzeugnisse, nämlich Buttermilch und Dickmilch, Joghurt, Kefir, Butter, Käse, Frischkäse und Quark; Eier, Eipulver, getrocknetes Eiweiß und Eigelb für Nahrungszwecke, Mehlfertigmischungen, Backpulver, Hefe (einschließlich Trockenhefe), Gewürze und Gewürzmischungen, Kartoffelknödel- und Semmelknödelzubereitungen, Kartoffelbrei, Konfitüren und Marmeladen, Kaffee, Tee, Kakao, Honig, Melassesirup, Speiseeispulver, Getreideerzeugnisse als Nahrungsmittel, vorzugsweise durch Aufblähen oder Backen von Getreide hergestellte Lebensmittel, insbesondere tellerfertige Getreidekost unter Zusatz von Zucker und/oder Honig und/oder Kakao und/oder Früchten und/oder Schokolade und/oder Nüssen sowie Getreideerzeugnisse als Nahrungsmittel in Riegelform unter Zusatz von Zucker und/oder Honig und/oder Kakao und/oder zubereiteten Früchten; Müsli, nämlich Nahrungsmittelmischungen, im wesentlichen Getreideflocken und Trockenfrüchte enthaltend; Backmischungen; Pizzen, gehackte und geraspelte Mandeln, getrocknete Früchte, Geliermittel, Gelatine, Gelatinepräparate für Nahrungszwecke, Kefirferment, Fruchtaromen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Öle, Grieß, Kartoffelmehl, Reismehl, Reisflocken, Reisgrieß, Kuchengewürze, insbesondere Vanille, Vanille- und Vanillinzucker; Zuckerkaramel, Schokoladenpulver, Creme fraîche; Fruchtkompott, Fruchtgrützen, insbesondere Rote Grütze auch in Kombinationspackungen mit süßen Soßen, Joghurt oder Milchreis; Mousse; vorstehende Waren, soweit möglich, auch tiefgekühlt und/oder für diätetische nichtmedizinische bzw. diätetische medizinische Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Mai 2004 | 200403082480 | Löschung, Marke geloescht | |
| 20. Oktober 1994 | 199401037351 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. Oktober 1994 | 199401037523 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107916273