ÖKO PLAN Logo (DPMA, 22.12.1992)
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Die Deutsche Marke ÖKO PLAN wurde als Wort-Bildmarke am 22.12.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.11.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Flecken, Flecken, Kleckchen, Pinselstriche #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | O15912 |
| Registernummer | 2102616 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 1992 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Februar 1997 |
| Eintragungsdatum | 15. November 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Februar 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Mai 1997 |
| Ablaufdatum | 22. Dezember 2002 |
Markeninhaber
39106 Magdeburg
DE
Markenvertreter
39130 Magdeburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Dosieranlagen; Schalt- und Sicherungsschränke, Kabel, Leitungen und Abdeckungen für Elektroinstallation; Elektrospeicherheizgeräte; Heizkörper, Heizkörperbefestigungen aus Metall; vorgefertigte Rohrelemente aus Metall als Teile von Heizungsanlagen; Befestigungsvorrichtungen, nämlich Montage- und Befestigungsteile für die Montage vorgenannter Heizungsteile; Behälter und Gefäße aus Metall als Teile von Heizungsanlagen; Heizkessel; Heizungsanlagen auch in Form von Hausanschlußstationen; Etagenheizungsanlagen, bestehend aus Heizkesseln, Heizkörpern, Heizungsrohren, sowie Teile der vorgenannten Waren soweit in Klasse 11 enthalten; Wasserleitungsgeräte; Wasseraufbereitungsanlagen, nämlich zur Reinigung, Enthärtung und/oder Entsalzung des Wassers für den Betrieb von Heizungsanlagen; Wasserdruckerhöhungsanlagen für Hochhäuser; Befestigungsvorrichtungen, nämlich Montage- und Befestigungsteile für die Montage vorgenannter Wasserversorgungsanlagen; Behälter und Gefäße aus Metall als Teile von Wasser und Abwasseranlagen; Sanitäranlagen und deren Teile; sanitäre Reihen-WC-, Wasch- und Urinanlagen und deren Kombinationen; Lüftungsanlagen und Teile für Lüftungsanlagen, nämlich Luftaustrittselemente, Lüftungsgitter, Lüftungskanäle und Formstücke für Lüftungskanäle; Materialien aus Metall für Kesselhäuser; Rohrinstallationselemente aus Metall für sanitäre Anlagen; ortsveränderliche Tankanlagen, bestehend aus einem oder mehreren Kesseln mit Sicherheits- und Regeltechnik auf einem Schlitten oder im Container befindlich; Rohre, Rohrverbindungsstücke und Ventile aus Metall; Regelarmaturen für Wasser- und Gasleitungen; Hähne als Teile von Wasserleitungsgeräten oder sanitären Anlagen; Duschkabinen; Kondensationsanlagen; Verbindungsarmaturen, nämlich Schalter und Verteilertafeln oder Verteilerschränke für elektrische Kabel, Drähte und Leiter; Schläuche nicht aus Metall; Verbindungsstücke nicht aus Metall für Rohre und Schläuche; Rohre, nicht aus Metall, Verkleidungen aus Kunststoff für sanitäre Installationsanlagen; Rohrinstallationselemente aus Kunststoff für sanitäre Anlagen; ingenieurtechnische Leistungen bei der Planung, Gestaltung, Projektierung, Konstruktion auf dem Fachgebiet der Energie-, Haus- und Versorgungstechnik, wie Heizung, Sanitär, Lüftung, Klima, industrieller Rohrleitungsbau, Elektro- und MSR-Technik; Montage- und Installationsleistungen von Erzeugnissen dieser Art
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. November 2003 | 200302957995 | Löschung, Marke geloescht | |
| 15. November 1996 | 199601269866 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 15. November 1996 | 199601270161 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107915912