1173178

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1173178 wurde als Bildmarke am 24.03.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.03.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Terrestrische Globen #Pfeilspitzen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen O14340
Registernummer 1173178
Anmeldedatum 24. März 1990
Veröffentlichungsdatum 15. April 1991
Eintragungsdatum 06. März 1991
Beginn Widerspruchsfrist 15. April 1991
Ende Widerspruchsfrist 15. Juli 1991
Ablaufdatum 24. März 2000

Waren und Dienstleistungen

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Sicherheitsvorrichtungen (auch elektrische) zur Drehmomentbegrenzung, im wesentlichen bestehend aus wahlweise Gleitlagern, Kugellagern und/oder Rollenlagern, Kupplungen, Getrieben sowie Steuergeräten und Anzeigetafeln; Pleuel, Kupplungen, insbesondere Schaltkupplungen, Reibungskupplungen und Gelenkkupplungen; sämtliche vorstehenden Waren für automatische Maschinen; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Schußwaffen und deren Teile; Zubehör für Schußwaffen, nämlich regelbare Laufvorsatzstücke, Schäfte, Läufe, Magazine, Kimmen und Korns, Verschlüsse, Futterale für Schußwaffen und Scheiden für Läufe, Tragriemen, Augenvisiere, Zielspiegel und Zielfernrohre, Putzstöcke, -bürsten und -ketten; Munition und Geschosse

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. August 2001 200102381918 Löschung, Marke geloescht
25. Mai 2000 200090021703 RAW: Berichtigung
24. Februar 2000 200002006932 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. März 1991 199100786767 Eintragung, Marke eingetragen
06. März 1991 199100786886 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107914340