1174236

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1174236 wurde als Bildmarke am 09.01.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.03.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Heraldische Löwen #Eine Krone #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen O14191
Registernummer 1174236
Anmeldedatum 09. Januar 1990
Veröffentlichungsdatum 15. Mai 1991
Eintragungsdatum 26. März 1991
Beginn Widerspruchsfrist 15. Mai 1991
Ende Widerspruchsfrist 15. August 1991
Ablaufdatum 09. Januar 2000

Waren und Dienstleistungen

7 9 10 13 21
Sicherheitsvorrichtungen (auch elektrische) zur Drehmomentbegrenzung, im wesentlichen bestehend aus wahlweise Gleitlagern, Kugellagern und/oder Rollenlagern, Kupplungen, Getrieben, sowie Steuergeräten und Anzeigetafeln; Pleuel, Kupplungen, insbesondere Schaltkupplungen, Reibungskupplungen und Gelenkkupplungen; sämtliche vorstehenden Waren für automatische Maschinen; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Schußwaffen und deren Teile; Zubehör für Schußwaffen, nämlich regelbare Laufvorsatzstücke, Schäfte, Läufe, Magazine, Kimmen und Korns, Verschlüsse, Futterale für Schußwaffen und Scheiden für Läufe, Tragriemen, Augenvisiere, Zielspiegel und Zielfernrohre, Putzstöcke, -bürsten und -ketten; Munition und Geschosse

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Juli 2001 200102360064 Löschung, Marke geloescht
26. März 1991 199100789942 Eintragung, Marke eingetragen
26. März 1991 199100790108 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107914191