OMC

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke OMC wurde als Wort-Bildmarke am 30.03.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.05.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Köpfe von Tieren der Serie II #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen O13804
Registernummer 1176168
Anmeldedatum 30. März 1989
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 1991
Eintragungsdatum 10. Mai 1991
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juni 1991
Ende Widerspruchsfrist 16. September 1991
Ablaufdatum 31. März 2009

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 10 13 21
Sicherheitsvorrichtungen (auch elektrische) zur Drehmomentbegrenzung, im wesentlichen bestehend aus wahlweise Gleitlagern, Kugellagern und/oder Rollenlagern, Kupplungen, Getrieben sowie Steuergeräten und Anzeigetafeln; Pleuel, Kupplungen, insbesondere Schaltkupplungen, Reibungskupplungen und Gelenkkupplungen; sämtliche vorstehenden Waren für automatische Maschinen; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Schußwaffen und deren Teile; Zubehör für Schußwaffen, nämlich regelbare Laufvorsatzstücke, Schäfte, Läufe, Magazine, Kimmen und Korns, Verschlüsse, Futterale für Schußwaffen und Scheiden für Läufe, Tragriemen, Augenvisiere, Zielspiegel und Zielfernrohre, Putzstöcke, -bürsten und -ketten; Munition und Geschosse

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. November 2009 200900384377 5f Löschung, Marke geloescht
29. August 2008 200800658176 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2007 200701043836 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. August 2006 200605519731 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Mai 1999 199901825562 Verlängerung, Verlaengert
13. April 1999 199901800905 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Mai 1991 199100796203 Eintragung, Marke eingetragen
10. Mai 1991 199100796270 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107913804