OXLEY

DPMA DPMA 1988 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke OXLEY wurde als Wortmarke am 21.12.1988 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.04.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen O13659
Registernummer 1174748
Anmeldedatum 21. Dezember 1988
Veröffentlichungsdatum 15. Mai 1991
Eintragungsdatum 08. April 1991
Beginn Widerspruchsfrist 15. Mai 1991
Ende Widerspruchsfrist 15. August 1991
Ablaufdatum 21. Dezember 1998

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Meß-, Signal-, Anzeige-, Kontrollgeräte und -instrumente; Steuer- und Regelgeräte und -instrumente; feste und variable Kondensatoren; Durchführungen für elektrische Leitungen, Abstandsklemmen, elektrische Stecker und Steckdosen, Schaltbretter, feste und variable Induktoren, Transducer, Isolatoren, Hybridmodulen; elektrische und elektronische Verbinder; Teile der genannten Waren; Beleuchtungsanlagen; Lampen und Lampenhalter; Teile der genannten Waren; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glinuner; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Isoliermaterialien, Materialien zum Abdichten von Packen von Isolatoren; Schläuche (nicht aus Metall); Teile der genannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Juli 2002 200202628592 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
07. November 2000 200002176030 Löschung, Marke geloescht
08. April 1991 199100791709 Eintragung, Marke eingetragen
08. April 1991 199100791746 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107913659