Uncle Ben`s Logo (DPMA, 30.09.1994)
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Die Deutsche Marke Uncle Ben`s wurde als Wort-Bildmarke am 30.09.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.04.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kaktus #Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vier Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | N27018 |
| Registernummer | 2904531 |
| Anmeldedatum | 30. September 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Mai 1995 |
| Eintragungsdatum | 06. April 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Mai 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. August 1995 |
| Ablaufdatum | 30. September 2004 |
Markeninhaber
Sint-Steven-Woluwe
BE
Markenvertreter
28209 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
29
30
Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Brotaufstrich, im wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel- und Nougatgeschmack; Füllungen für Back- und Konditorwaren; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Kartoffeln, Teigwaren, einschließlich kleinen Pfannkuchen (Tortillas), und Pizzas (auch gekühlt oder gefroren), Fleisch, Fisch, Gemüse, Käse, Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend; Konserviertes, tiefgefrorenes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse; Marmelade, Konfitüre, Pickles, Speiseöle und -fette; Melassesirup, Zucker, Honig; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Buttermilch, Kefir, Dickmilch sowie auf der Basis von Milch zubereitete Milchmischgetränke; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Soßen (einschließlich Salatsoßen), Speiseeis, Eiskremkonfekt, gefrorene Back-, Konditor-, Zucker- und Schokoladewaren; Tee (ausgenommen für medizinische Zwecke), Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fetriggetränk sowie in Portionsabpackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, getrocknete Kräuter, im wesentlichen aus vorstehenden Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen; aus pflanzlichen Eiweißstoffen hergestellte fertige Nahrungsmittel oder Zusatzmittel für Gerichte in Form von Stücken, in texturierter Form oder als Pulver; frisches, tiefgefrorenes oder konserviertes Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln; pflanzliche und verarbeitete tierische Meeresfrüchte für Nahrungszwecke, Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; sämtliche vorgenannte Waren auch nach mexikanischen Rezepten zubereitet und/oder in mexikanischer Geschmacksrichtung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. August 2005 | 200503386498 | Löschung, Marke geloescht | |
| 12. Dezember 2002 | 200202724958 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 26. August 1999 | 199901892686 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 06. April 1995 | 199501079249 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 06. April 1995 | 199501079351 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107827018