2904890

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 2904890 wurde als Bildmarke am 03.06.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.04.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Tiere der Serie I stilisiert #Körbe, einschließlich Körbe, die auf dem Rücken getragen werden (Dossers), tragbare Flaschenkästen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen N26668
Registernummer 2904890
Anmeldedatum 03. Juni 1994
Veröffentlichungsdatum 14. Juni 1995
Eintragungsdatum 27. April 1995
Beginn Widerspruchsfrist 14. Juni 1995
Ende Widerspruchsfrist 14. September 1995
Ablaufdatum 30. Juni 2024

Markeninhaber


Hoejbjerg
DK

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Wasch- und Bleichmittel, Spülmittel für die Wäsche, Wäschestärkungsmittel; Geschirrspülmittel, Haushalts- und Sanitärreinigungsmittel; Fleckentfernungsmittel, Scheuermittel, Teppich- und Bodenreinigungsmittel, Fensterreinigungsmittel, Raumsprays zur Luftverbesserung; Seifen, Zahnputzmittel, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Mittel zur Pflege und Verschönerung der Haare; Papierwaren, nämlich Servietten, Tischtücher und -deckchen, Filtertüten, Handtücher, Taschentücher, Toilettenpapier, Handschuhe, Putztücher, Küchentissue, Papierwindeln, Verpackungsbehälter und Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren und Schreibpapier; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Folien, Tüten, Beutel und Säcke; Fleisch, Fisch, Krustentiere, Geflügel und Wild, auch in konservierter, gekochter oder tiefgekühlter Form und auch in Form von Gallerten; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes, gekochtes oder tiefgefrorenes Obst und Gemüse, auch in Form von Gallerten; Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Krustentieren, Geflügel, Wild und/oder Gemüse oder Obst, auch in tiefgekühlter Form und auch unter Beilage von Reis, Teigwaren, Kartoffeln oder Mehlzubereitungen; Fleisch- und Wurstwaren, Konfitüren, Fruchtmus und Fruchtdesserts; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Salate auf Basis von Fleisch-, Fisch-, Geflügel- oder Gemüseprodukten unter Zugabe von Salatsoßen oder Mayonnaisen; Salatsoßen, Tomatenketchup, Mayonnaise, Remoulade; Suppen; Milchmischgetränke und Desserts mit überwiegendem Milchanteil, Kaffee, Tee, Kaffee-Ersatzmittel, Früchte- und Kräutertees (nicht für medizinische Zwecke), Kakao, Zucker, Reis, Sago, Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Teigwaren; Brot, feine Backwaren, Konditorwaren, auch in tiefgekühlter Form; Speiseeis, Hefe, Backpulver und andere Backhilfsmittel; Backzutaten, nämlich Trockenobst, Nuß- und Mandelkerne, Kokosraspel, Belegobst, Kuvertüre, Sukkade, Orangeade und Zitronat, Fondantmasse, Krokant, Nougat; Schokolade, Schokoladewaren, Zuckerwaren; Speisesalz, Senf, Essig, Soßen (ausgenommen Salatsoßen); Gewürze, Küchenkräuter und Würzkräuter, auch tiefgefroren, Aromen, Pudding- und Dessertpulver, Fertigpuddinge, Götterspeise, Fertigdesserts auf Frucht-, Milch- oder Kakao- beziehungsweise Schokoladebasis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Weine, Spirituosen und Liköre; alkoholische Mischgetränke auf Spirituosen- oder Weingrundlage, weinhaltige Getränke; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug und Stahlspäne, Glaswaren, Porzellen und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten), Kochgeschirr und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; Webstoffe, Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Juli 2014 201400262847 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
03. Juli 2014 201300215765 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Mai 2010 201000373018 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2007 200701324697 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Oktober 2005 200503440945 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. September 2004 200403155005 Verlängerung, Verlaengert
06. September 2004 200403148658 Löschung, Marke teilweise geloescht
17. Juni 2004 200403098232 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
11. September 2002 200202660882 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. April 1995 199501082806 Eintragung, Marke eingetragen
27. April 1995 199501082965 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 9999107826668